Ach, Thü­rin­gen

Die jüngs­ten Ereig­nisse offen­ba­ren die Ver­letz­lich­keit der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie

Ach, Thü­rin­gen. Wie heißt es noch im Kin­der­reim: „In Ilmenau, da ist der Him­mel blau, da tanzt der Zie­gen­bock mit sei­ner Frau.“ Man fin­det diese Verse auf dem Stein­so­ckel des Zie­gen­brun­nens der klei­nen Uni­ver­si­täts­stadt im Thü­rin­ger Wald und der steht sin­ni­ger­weise in der Straße des Frie­dens. Der Him­mel dort ist tat­säch­lich von einem beson­de­ren Blau, und die Stadt­me­teo­ro­lo­gen haben dafür auch eine Erklä­rung parat. Über dem berühm­ten Kickel­hahn sol­len sich bei bestimm­ten Wet­ter­la­gen die Wol­ken auf­lö­sen und den Blick in den Him­mel frei­ge­ben. Was für ein sanf­tes Land, indem man sich ernst­haft nur über die wahre Form der Klöße strei­ten kann, die im Süden Hütes hei­ßen. Wie oft bin ich auf Goe­thes Wan­der­we­gen gegan­gen, habe mir im Goe­the­haus in Stüt­zer­bach zum Schutz der Bie­der­mei­er­die­len die Filz­pan­tof­feln über die Stra­ßen­schuhe gezo­gen; und ein paar Orte wei­ter ver­fällt der Bau­ern­hof der Fami­lie ganz leise vor sich hin.

Ach, Thü­rin­gen. Warum von dort wie­der die jüngs­ten Erschüt­te­run­gen der deut­schen Poli­tik aus­ge­hen, der Tabu­bruch, wie man die Ereig­nisse um die Minis­ter­prä­si­den­ten­wahl zurecht nennt; warum die­ses Land plötz­lich nicht mehr als das grüne Herz erscheint, son­dern als eines der Fins­ter­nis, das geht mir schwer in den Kopf. Es ist, als hätte man eine ganze Region in Sepia­farbe getaucht, jenem Ver­fah­ren, mit dem man neue Bil­der auf alt fär­ben kann. Und schon sieht man über­all die Gespens­ter der Ver­gan­gen­heit auf­zie­hen, glaubt die Marsch­ko­lon­nen wie­der zu hören und fühlt sich in eine andere, eine schreck­li­che Zeit ver­setzt.

Stän­dig wer­den wir erin­nert und müs­sen das wohl. Die Jah­res­tage ver­fol­gen uns, und die mör­de­ri­schen Ereig­nisse auch. Ein Land blickt beklom­men zurück. Kom­men die Zwan­zi­ger Jahre tat­säch­lich wie­der oder betrach­ten wir sie heute nur wie eine Kino­re­vue. Ber­lin als Baby­lon. Und Wei­mar als Chif­fre für Auf­bruch und Unter­gang zugleich.

Wer heute durch Wei­mar geht, mag das alles nicht glau­ben; der erlebt eine her­aus­ge­putzte Klein­stadt, die sich in ihrer Bedeu­tungs­lo­sig­keit räkelt und bei der Nen­nung von Goe­the immer noch leicht auf Zehen­spit­zen geht; wo sich west­deut­sche Rent­ner nie­der­las­sen und die meis­tens Kul­tur­brin­ger von drau­ßen erwar­tungs­ge­mäß schei­tern. Jetzt erhebt sich gerade die Klas­sik­stif­tung wie­der mit der alten Wei­ma­rer Idee, die Poli­tik durch die Kul­tur ret­ten zu wol­len. Dis­tink­ti­ons­ab­bau nennt man das heute und meint doch die Hoff­nung, mit den Heil­kräf­ten der Kul­tur einer erkrank­ten Gesell­schaft zu Leibe rücken zu kön­nen. Aber was hat das alles mit den Vor­gän­gen im Thü­rin­ger Land­tag zu tun, wo sich gerade eine Pro­vinz­posse abspielt, die frei­lich das Zeug hat, die Repu­blik zu beschä­di­gen?

Natür­lich gibt es die sug­ges­tive Kraft der Ver­glei­che; natür­lich muss man sich fra­gen, warum einem rechts­ra­di­ka­len Dem­ago­gen wie Björn Höcke ein sol­cher Abstim­mungs­coup aus­ge­rech­net in Thü­rin­gen gelang, wo die Nazis vor 90 Jah­ren tat­säch­lich zum ers­ten Mal die Hand nach der exe­ku­ti­ven Gewalt aus­streck­ten. Gibt es womög­lich doch so etwas wie eine his­to­ri­sche Prä­dis­po­si­tion, einen gesell­schaft­li­chen Nähr­bo­den, den berühm­ten Genius Loci der häss­li­chen Art?

Man­che Erkennt­nisse der Wahl­for­scher legen das sogar nahe. Die Wahl­kar­ten von damals und heute erschei­nen für man­che Regio­nen fast kon­gru­ent. Doch man gerät schnell in die Ver­su­chung, zu ste­reo­ty­pen Erklä­rungs­mus­tern zu grei­fen, die wir eigent­lich nicht mehr her­an­zie­hen woll­ten für die Beschrei­bung von Men­schen. Die Feinde der Demo­kra­tie stam­men heute – das machen die Taten von Hanau deut­lich – nicht mehr nur aus einem bestimm­ten Milieu. Sie sind auf eine erschre­ckende Weise ubi­qui­tär gewor­den.

Viel­leicht ist Thü­rin­gen auch nur das Bei­spiel für ein Land, dem die Kraft zur Selbst­er­klä­rung lange Zeit fehlte und das in sei­ner Geschichte immer wie­der zur Pro­jek­ti­ons­flä­che wurde für alle mög­li­chen Erwar­tun­gen und Miss­deu­tun­gen von außen; von Fremd­zu­schrei­bun­gen und mitt­ler­weile sogar einem Grund­satz­ver­dacht. Thü­rin­gen hat sich dar­über in eine ima­gi­näre Land­schaft ver­wan­delt, die auch in Vor­stel­lungs­wel­ten exis­tierte und nicht nur in der schlich­ten Rea­li­tät. Das haben sich selbst heute noch die Wer­be­tex­ter zunutze gemacht, die der eher belang­lo­sen Gegend um die alte Strumpf­wir­k­er­stadt Apolda den Titel einer Tos­kana des Ostens ver­pass­ten. „Our world is Auer­stedt“, hieß das, und es war ver­mut­lich fast ernst gemeint.

Als „Mor­gen des Glücks“ hat der greise Wil­helm von Hum­boldt die­ses Thü­rin­gen noch in sei­nen Alters­so­net­ten beschrie­ben; und wenn es die blaue Blume je gäbe, dann hät­ten die Roman­ti­ker sie wohl in Thü­rin­gen gefun­den. Es war schon ein eigen­ar­ti­ger Vor­gang, dass sich die Grün­der­vä­ter der ers­ten deut­schen Repu­blik aus dem von Revo­lu­ti­ons­wir­ren geschüt­tel­ten Ber­lin in die Thü­rin­gi­sche Pro­vinz bega­ben, um sich dort den huma­nis­ti­schen Geist von Wei­mar abzu­ho­len und den Segen der Klas­sik dazu. Gehol­fen hat es ihnen frei­lich nicht.

Denn auch die Feinde der Repu­blik saßen in Wei­mar, haben sich dort muni­tio­niert und ver­sucht, ihren Ungeist gegen Ber­lin und eine als deka­dent ver­un­glimpfte Moderne in Stel­lung zu brin­gen. Dass Thü­rin­gen zu jener Zeit ein Labo­ra­to­rium die­ser Moderne war und sie in all ihrer Janus­köp­fig­keit gerade aus der Pro­vinz kam, ist einem Beob­ach­ter wie Harry Graf Kess­ler früh auf­ge­fal­len. In Wei­mar ließ sich das Gären der deut­schen Gesell­schaft in vivo betrach­ten. Aber gelebt hat auch er in die­ser Stadt nie wirk­lich. Das Ende ken­nen wir alle. Zwei Dik­ta­tu­ren senk­ten sich über das Land und am Ende war Thü­rin­gen fast von der men­ta­len Land­karte ver­schwun­den.

Ich kann mich noch gut an eine Begeg­nung wenige Monate nach dem Mau­er­fall in der Bezirks­ver­wal­tungs­be­hörde von Erfurt erin­nern, als die dor­tige Pro­to­koll­che­fin vor einer Wand­karte stand und um die drei Bezirke Erfurt, Gera und Suhl mit dem Blei­stift eine Linie zog. Das, sagte sie mit fei­er­li­cher Stimme, könne ein­mal wie­der zu Thü­rin­gen wer­den.

Es ist ein Mus­ter­land der deut­schen Ein­heit dar­aus gewor­den, und wenn das Wort von den blü­hen­den Land­schaf­ten eine Berech­ti­gung hat, dann gilt das für weite Teile von Thü­rin­gen. Es ist eine des­halb nicht leicht zu beant­wor­tende Frage, warum die Ent­frem­dung vom Wes­ten mit­un­ter dort am stärks­ten emp­fun­den wird, wo die Anglei­chung der Lebens­ver­hält­nisse am wei­tes­ten fort­ge­schrit­ten ist. Thü­rin­gen ist kein abge­häng­tes Hin­ter­land. Thü­rin­gen lag auch nie im Osten, obwohl viele so reden. In die­sen Tagen sind mir Ricarda Huchs „Lebens­bil­der deut­scher Städte“ wie­der in die Hände gefal­len. Da wird die geo­gra­fi­sche Wahr­neh­mung noch ein­mal deut­lich, wie sie vor Krieg, Ver­bre­chen und Tei­lung bestand. Nicht Ost und West bestimmte den Blick auf die Ver­hält­nisse, der Unter­schied hieß eher Nord oder Süd. Erfurt gehörte genauso zur Mitte wie Aachen, Köln oder Frank­furt am Main.

Der Osten, wie wir ihn heute ken­nen, ist ein Ergeb­nis der Tei­lung und des jahr­zehn­te­lan­gen Ver­ges­sens. Dass er in all den Jah­ren seit dem Mau­er­fall nicht wie­der ver­schwun­den ist, gehört zu den Rät­seln der Ein­heit. Ja, man muss lei­der ein­ge­ste­hen, dass sich die Zuord­nung zum Osten gerade wie­der mit Leben erfüllt. Von der Erfin­dung der Ost­deut­schen ist die Rede und diese west­li­che Eti­ket­tie­rung ver­wan­delt sich in einen trot­zi­gen Eigen­be­griff. Es sind vor allem die Erfah­run­gen der Nach­wen­de­jahre, aus denen sich die heu­tige Misere erklärt. Der Rück­griff auf ein immer noch gefähr­lich vaga­bun­die­ren­des ideo­lo­gi­sches Erbe reicht da nicht aus.

Schie­ben wir die his­to­ri­schen Vor­hänge ein­mal bei­seite, dann erscheint die Thü­rin­ger Regie­rungs­krise eben nicht zuvör­derst als ein Pro­blem der Ver­gan­gen­heit. Dann wer­den die aktu­el­len poli­ti­schen Umstände sicht­bar und die Feh­ler des han­deln­den Per­so­nals. Viel­leicht ist das Preis dafür, dass die poli­ti­schen Über­vä­ter von einst wie Kurt Bie­den­kopf in Sach­sen, Bern­hard Vogel in Thü­rin­gen, aber auch Man­fred Stolpe in Bran­den­burg eine poli­ti­sche Nor­ma­li­tät vor­ga­ben, die der gesell­schaft­li­chen Wirk­lich­keit nie ganz ent­sprach. Aber wie sollte es auch anders sein, nach dem exis­ten­zi­el­len Umbruch von 1989 und den Jahr­zehn­ten der Prä­gung davor. Dass die neuen Län­dern sich mit vie­len ande­ren post­kom­mu­nis­ti­schen Staa­ten des Ostens diese Erfah­rung teil­ten und sich darin womög­lich näher ste­hen als dem Wes­ten, ist lange nicht auf­ge­fal­len, macht aber begreif­lich, warum ein frei­heit­li­ches bür­ger­li­ches Selbst­ver­ständ­nis erst wie­der wach­sen musste.

Was die Ereig­nisse in Thü­rin­gen dage­gen deut­lich machen, ist die Ver­letz­lich­keit der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie, wenn ihr keine wache Zivil­ge­sell­schaft zur Seite stünde. Der Kon­stan­zer Ver­fas­sungs­recht­ler Chris­toph Schön­ber­ger sprach von der bur­les­ken Weise, wie die Vor­gänge in Erfurt die „ver­fas­sungs­recht­li­chen Sta­bi­li­täts­my­then der bun­des­deut­schen Nach­kriegs­ge­schichte“ demen­tiert hät­ten, wobei das Wort bur­lesk in die­sem Zusam­men­hang kaum ange­mes­sen erscheint. Tat­säch­lich zeigt die öffent­li­che Reak­tion auf Thü­rin­gen aber, dass das gesell­schaft­li­che Kor­rek­tiv funk­tio­niert. Wenn über­haupt, dann war es der öffent­li­che Druck, der das schnelle Ein­len­ken erzwang.

Das kann trotz­dem nicht froh­ge­mut stim­men. Denn wenn man ein­mal alle grund­sätz­li­chen Fra­gen für einen kur­zen Moment bei­sei­te­legt, wird auch der Wahr­neh­mungs- und Anse­hens­ver­lust von Poli­ti­kern sicht­bar, die das tak­ti­sche Kal­kül inzwi­schen zur wich­tigs­ten Richt­schnur ihres Han­dels machen. Ein glück­lo­ser, mit allen Tricks um sein poli­ti­sches Über­le­ben kämp­fen­der Oppo­si­ti­ons­füh­rer ist da nicht bes­ser, als so man­cher Regie­rungs­ver­tre­ter, der par­tout nicht ein­se­hen wollte, dass auch er die Wahl ver­lo­ren hat.

Auch wenn man sich sträubt, es so dra­ma­tisch zu sagen: Aber unsere Demo­kra­tie befin­det sich in einem ris­kan­ten Stress­test und ob die reprä­sen­ta­ti­ven For­men der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung das über­le­ben kön­nen, ist keine aka­de­mi­sche Frage mehr. Sie hängt, wie könnte es in einer frei­heit­li­chen Gesell­schaft anders sein, ganz ent­schei­dend vom Ver­hal­ten derer ab, die ein öffent­li­ches Amt beklei­den. Sie müs­sen sich bewusst sein, was ihr Amt erfor­dert und was der Unter­schied ist zwi­schen die­sem Amt und der eige­nen Per­son.

In Thü­rin­gen ist mehr ins Rut­schen gera­ten als nur die Mehr­heits­bil­dung im Par­la­ment. Dort geht es um demo­kra­ti­sche Spiel­re­geln. Dort geht es um poli­ti­schen Anstand und um per­sön­li­che Inte­gri­tät. Und dort geht es darum, eine gemein­same Spra­che wie­der zu fin­den. Die linke und die bür­ger­li­che Seite des demo­kra­ti­schen Spek­trums, hat ein klu­ger Kom­men­ta­tor jetzt bemerkt, leiste sich einen Bru­der­zwist, „der von der Unver­söhn­lich­keit über die Sprach­lo­sig­keit schließ­lich in die Zer­split­te­rung“ führe. Ach, Thü­rin­gen! – möchte man rufen. Passt auf, was ihr dort tut.

Die­ser Text ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 03/2020.

Von |2020-03-10T13:05:19+01:00März 10th, 2020|Grundgesetz|Kommentare deaktiviert für

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Die jüngs­ten Ereig­nisse offen­ba­ren die Ver­letz­lich­keit der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie

Johann Michael Möller
Johann Michael Möller ist freier Publizist und Herausgeber der Zeitung "Petersburger Dialog".