Cyber­mob­bing, Hate­speech, Online-Stal­king … Digi­tale Gewalt ist viel­fäl­tig und geschieht über­all dort, wo sich Men­schen online tref­fen, aus­tau­schen und ver­net­zen. Die Bera­tungs­stelle Hate­Aid bie­tet Betrof­fe­nen digi­ta­ler Gewalt ein kos­ten­lo­ses Bera­tungs­an­ge­bot sowie Pro­zess­kos­ten­fi­nan­zie­rung. Die Geschäfts­füh­re­rin Anna-Lena von Hoden­berg gibt Ein­blick in ihre Arbeit und Tipps zum Schutz vor und Umgang mit digi­ta­ler Gewalt.

The­resa Brüh­eim: Hate­Aid ist die erste bun­des­weite Bera­tungs­stelle in Deutsch­land, die aus­schließ­lich Betrof­fene von digi­ta­ler Gewalt unter­stützt. Wie sieht diese Bera­tung aus?
Anna-Lena von Hoden­berg: Wir unter­stüt­zen Men­schen, die im digi­ta­len Raum – oder mit­hilfe elek­tro­ni­scher Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel wie dem Handy oder dem Com­pu­ter – Gewalt erfah­ren. Digi­tale Gewalt ist ein Sam­mel­be­griff, der ganz ver­schie­dene Phä­no­mene umfasst: die Ver­öf­fent­li­chung pri­va­ter Daten wie bei­spiels­weise der eige­nen Adresse im Netz; Nach­rich­ten und Kom­men­tare, die Belei­di­gun­gen oder Ver­ge­wal­ti­gungs- und Mord­dro­hun­gen ent­hal­ten; Spy­ware, die auf das eigene Handy auf­ge­spielt wurde.

Unsere Bera­tung besteht daher aus einem drei­stu­fi­gen Ange­bot: Zunächst bie­ten wir Betrof­fe­nen eine emo­tio­nal sta­bi­li­sie­rende Erst­be­ra­tung, geben ihnen also den Raum, über die gerade gemachte Gewalt­er­fah­rung zu spre­chen. Unser Bera­tungs­team ach­tet dabei dar­auf, wie die Betrof­fe­nen emo­tio­nal auf­ge­stellt sind, und kann dabei auch den Kon­takt zu spe­zia­li­sier­ten Psy­cho­lo­gin­nen und Psy­cho­lo­gen her­stel­len. Dar­über hin­aus bie­ten wir eine Sicher­heits­be­ra­tung an. Denn wir sehen immer wie­der, dass gerade bei kon­zer­tier­ten Angrif­fen ver­stärkt ver­sucht wird, pri­vate Daten, wie Tele­fon­num­mer, Adresse, Name der Schule oder Kita der Kin­der, her­aus­zu­fin­den. In einem Pri­vat­sphäre-Check hel­fen wir daher, so schnell wie mög­lich alle pri­va­ten Daten aus dem Netz ent­fer­nen zu las­sen. Zudem unter­stüt­zen wir bei der Beweis­si­che­rung: Betrof­fene von digi­ta­ler Gewalt erhal­ten oft Hun­derte von Hass­kom­men­ta­ren, an man­chen Aben­den ste­hen ihre Tele­fone kaum still, weil stän­dig neue Benach­rich­ti­gun­gen dazu­kom­men. Ihnen kann man nicht mehr zumu­ten, diese selbst durch­zu­ge­hen und rechts­si­chere Screen­shots anzu­fer­ti­gen. Die aber braucht es, um Täte­rin­nen und Täter zur Ver­ant­wor­tung zie­hen zu kön­nen: Für diese sollte der Hass, den sie online ver­brei­ten, spür­bare Kon­se­quen­zen haben. Es ist daher wich­tig, dass so viele Men­schen wie mög­lich Anzeige erstat­ten. Nur so wird digi­tale Gewalt auch in den öffent­li­chen Sta­tis­ti­ken sicht­bar gemacht. Wir ermög­li­chen den Betrof­fe­nen, in Koope­ra­tion mit spe­zia­li­sier­ten Kanz­leien ohne eige­nes Kos­ten­ri­siko gegen die Täte­rin­nen und Täter oder die jewei­lige Platt­form vor­zu­ge­hen. Neben der Erstat­tung einer Straf­an­zeige kom­men auch zivil­recht­li­che Ver­fah­ren in Betracht. Diese kos­ten jedoch Zeit und Geld. In geeig­ne­ten Fäl­len bie­ten wir daher auch Pro­zess­kos­ten­fi­nan­zie­rung an, denn: Die Mög­lich­keit, sein Recht durch­zu­set­zen, sollte nicht vom eige­nen Geld­beu­tel abhängen.

Wie oft wird die­ser Rechts­bei­stand in Anspruch genommen?
Unge­fähr in der Hälfte der Fälle.

Die Fälle digi­ta­ler Gewalt sind sehr unter­schied­lich. Sie müs­sen von Fall zu Fall schauen. Kön­nen Sie den­noch ein paar Faust­re­geln bzw. Tipps geben, wie man mit digi­ta­ler Gewalt umge­hen sollte?
Wich­tig ist zunächst ein­mal Prä­ven­tion: Wir raten dazu, die Pri­vat­sphäre-Ein­stel­lun­gen der eige­nen Pro­file bei Social-Media-Platt­for­men regel­mä­ßig zu kon­trol­lie­ren und zu über­prü­fen, wel­che per­sön­li­chen Daten sich bereits im Netz zur eige­nen Per­son fin­den. Gibt es da z. B. einen Google-Ein­trag, der zeigt, dass ich im Vor­stand der Schule mei­ner Kin­der bin – und dazu sogar noch ein Foto? So könnte man leicht her­aus­fin­den, wel­che Schule die Kin­der besu­chen. Oder wird unter einer Publi­ka­tion oder einem Bild noch meine Pri­vat­adresse ange­ge­ben? Viel­leicht auch in mei­nem Blog? Wir raten dazu, sol­che pri­va­ten Daten aus dem Netz zu löschen. Dazu gehört auch, Social-Media-Accounts zu über­prü­fen: Wer kann meine Daten sehen? Kön­nen alle Leute meine Urlaubs­fo­tos sehen oder eben nur ein begrenz­ter Per­so­nen­kreis? Je weni­ger Daten über die eigene Per­son im Netz kur­sie­ren, desto weni­ger Angriffs­flä­che haben poten­zi­elle Täte­rin­nen und Täter. Ein zwei­ter Tipp sind sichere Pass­wör­ter. Es zeigt sich immer wie­der, dass viele Leute sehr simple Pass­wör­ter benut­zen, die schnell her­aus­ge­fun­den wer­den können.

Betrof­fe­nen raten wir, mit der Gewalt, mit dem Hass nicht allein zu blei­ben, son­dern sich Unter­stüt­zung zu suchen. Ins­be­son­dere wäh­rend der Pan­de­mie haben sich öffent­li­che Debat­ten immer mehr in den digi­ta­len Raum ver­la­gert, soziale Teil­habe ist ohne das Inter­net kaum noch denk­bar. Umso wich­ti­ger ist es, dass sich alle Men­schen ohne Angst um ihre Sicher­heit im Netz äußern kön­nen. Viele Betrof­fene zie­hen sich jedoch ab einem bestimm­ten Punkt – meist wenn die eigene Fami­lie bedroht wird – zurück. Genau das wol­len die Täte­rin­nen und die Täter: Sie schüch­tern Men­schen so lange ein, bis sie ihr Ziel errei­chen, bis diese sich nicht mehr äußern oder bei bestimm­ten The­men selbst zen­sie­ren. Wir lau­fen Gefahr, dass bestimmte Stim­men aus unse­ren öffent­li­chen Debat­ten ver­schwin­den. Das aber kann und sollte sich eine libe­rale Demo­kra­tie nicht leisten.

Jede und jeder kann im Netz digi­tale Gewalt erfah­ren, beson­ders sind aber auch Akti­vis­tin­nen, Poli­ti­ker und im gemein­nüt­zi­gen Bereich Tätige von Hass­rede betrof­fen. So z. B. die Poli­ti­ke­rin Renate Kün­ast von Bünd­nis 90/Die Grü­nen. Gemein­sam mit Hate­Aid hat sie einen Grund­satz­pro­zess gegen Face­book ange­strengt. Um was geht es dabei?
Digi­tale Gewalt kann von allen Sei­ten, auch aus der Mitte der Gesell­schaft, kom­men. Wir beob­ach­ten aber, dass gerade Täte­rin­nen und Täter aus einem rech­ten bis rechts­extre­men Spek­trum beson­ders gut orga­ni­siert sind. Vor allem diese Grup­pen grei­fen Poli­ti­ke­rin­nen, Akti­vis­ten, Jour­na­lis­tin­nen an – also Men­schen, die das Rück­grat unse­rer Demo­kra­tie sind. Beson­ders oft trifft es Men­schen, die bereits im ana­lo­gen Leben Dis­kri­mi­nie­rung erfah­ren: Frauen, Peo­ple of Color oder die LGBTIQ+-Community. Auch hier ist das Ziel, sie aus dem öffent­li­chen Dis­kurs zu drän­gen und im Inter­net mund­tot zu machen.

Renate Kün­ast ist das schon meh­rere Male pas­siert: Es gibt mas­sive Hass­kam­pa­gnen gegen sie, unter ande­rem wer­den Falsch­zi­tate ver­öf­fent­licht. Ein Bei­spiel: Ein Foto zeigt ihr Gesicht und dane­ben steht ein Falsch­zi­tat, in dem es um etwas geht, das sie in einer Talk­show gesagt haben soll. Nur: Das Zitat ent­spricht nicht der Wahr­heit. Man kann die Talk­show online anse­hen und es selbst über­prü­fen. Den­noch wird das Falsch­zi­tat immer und immer wie­der auf Face­book geteilt – her­un­ter­ge­la­den, erneut hoch­ge­la­den, sodass es sich zuhauf auf die­ser Platt­form befindet.

Face­book hat sogar einen Fak­ten­check bei die­sem Zitat gemacht und bestä­tigt, dass sie das so nicht gesagt hat. Den­noch wird das Foto nicht von der Platt­form gelöscht, obwohl es ganz klar als Falsch­zi­tat iden­ti­fi­ziert wurde. Frau Kün­ast müsste als Betrof­fene alle diese Bil­der bei Face­book suchen und ein­zeln anzei­gen, damit sie gelöscht wer­den. Sie ist damit ein Bei­spiel für viele Men­schen, die wir beraten.

Wir fin­den, dass es Betrof­fe­nen, die bewie­sen haben, dass unwahre Zitate über sie im Netz in Umlauf sind und von denen auch ein deut­sches Gericht ganz klar sagen würde: „Das ist Ver­leum­dung!“, nicht zuge­mu­tet wer­den kann, diese immer wie­der selbst auf der Platt­form zu suchen, zu mel­den und anzu­zei­gen. Statt­des­sen müs­sen die Platt­for­men in die Pflicht genom­men wer­den: Der Euro­päi­sche Gerichts­hof urteilte bereits 2019, dass Gerichte die Platt­for­men durch­aus dazu ver­pflich­ten kön­nen, ähn­li­che oder wort­glei­che Inhalte zu löschen. Doch die­ses Urteil allein ändert lei­der noch nicht die Pra­xis, denn in jedem euro­päi­schen Land muss das noch mal neu ein­ge­klagt werden.

Renate Kün­ast hat sich ent­schlos­sen, für ihr Recht vor Gericht und, wenn nötig, durch alle Instan­zen zu gehen, um für sich und andere Betrof­fene ein Grund­satz­ur­teil zu erwir­ken. Wenn Face­book dazu ver­pflich­tet wird, diese wort­glei­chen Falsch­zi­tate zu löschen, wäre das ein groß­ar­ti­ges Signal für zahl­rei­che Betroffene.

Blei­ben wir bei den Platt­form­an­bie­tern wie z. B. Face­book. Im Januar 2021 ist das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz in Kraft getre­ten, wie posi­tio­niert sich Hate­Aid dazu?
Das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (NetzDG) ist aus unse­rer Sicht ein ins­ge­samt sinn­vol­ler Regu­lie­rungs­an­satz, der Betrof­fene von digi­ta­ler Gewalt wirk­sam schüt­zen kann. Es ist jedoch an eini­gen Stel­len ver­bes­se­rungs­fä­hig, ins­be­son­dere in der prak­ti­schen Umset­zung: Allzu oft ent­zie­hen sich die Platt­for­men unter Beru­fung auf ihre AGB der Anwen­dung des Geset­zes. Ins­ge­samt kom­men die Platt­for­men der Lösch­pflicht auch zu sel­ten nach und las­sen selbst offen­sicht­lich rechts­wid­rige Kom­men­tare ste­hen – und ver­die­nen so als Wirt­schafts­un­ter­neh­men wei­ter an den Inhal­ten. Die Befürch­tung, dass es nach Ein­füh­rung des NetzDG zum soge­nann­ten Over­blo­cking – also dazu, dass die Platt­for­men zu viele Inhalte löschen – kommt, haben sich also nach bis­he­ri­gem Kennt­nis­stand nicht bestätigt.

Was wir aber sehen: Seit der Ein­füh­rung des NetzDG schei­nen die Platt­for­men mehr Anstren­gun­gen zu unter­neh­men, um den Betrof­fe­nen zu ihrem Recht zu ver­hel­fen. Wir begrü­ßen außer­dem, dass soziale Netz­werke in Deutsch­land gemäß NetzDG jeweils einen Zustel­lungs­be­voll­mäch­tig­ten benen­nen müs­sen, an den Schrift­stü­cke in Deutsch­land rechts­si­cher zuge­stellt wer­den können.

Aber nur löschen reicht eben nicht, Täte­rin­nen und Täter müs­sen auch zur Ver­ant­wor­tung gezo­gen wer­den. Das Löschen von Belei­di­gun­gen im Netz ist wie ein Trost­pflas­ter, das man auf eine Wunde klebt. Das Pro­blem ist damit nicht weg. Die Täte­rin oder der Täter spü­ren keine Kon­se­quen­zen und machen ein­fach weiter.

Wir sind daher über­zeugt, dass es auch mehr Straf­ver­fol­gung braucht, um Täte­rin­nen und Täter abzu­schre­cken. Der Gesetz­ge­ber ver­sucht dies nun über eine Mel­de­pflicht zu lösen, die ab Anfang 2022 gel­ten soll. Soziale Netz­werke sol­len ver­pflich­tet wer­den, Mel­dun­gen, die bestimmte schwere Straf­tat­be­stände erfül­len, an das Bun­des­kri­mi­nal­amt (BKA) aus­zu­lei­ten. Eine sol­che Mel­de­pflicht hal­ten wir für sinn­voll, auch wenn wir uns eine daten­spar­sa­mere Aus­ge­stal­tung gewünscht hätten.

Ins­ge­samt wün­schen wir uns, dass Hass­kri­mi­na­li­tät im Netz auch durch die Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und die Jus­tiz flä­chen­de­ckend ernst genom­men und ver­folgt wird. Häu­fig wird bis­her lei­der ver­kannt, dass deren Wir­kung weit über den Ein­zel­fall hin­aus­geht und uns letzt­lich alle betrifft.

Der digi­tale Raum hat in der Coro­na­pan­de­mie noch­mals an Bedeu­tung als öffent­li­cher Treff­punkt gewon­nen. Konn­ten Sie fest­stel­len, dass wäh­rend der Pan­de­mie auch die Hass­rede im Netz ange­stie­gen ist?
Ja, das zei­gen unsere Bera­tungs­zah­len deut­lich. Wir haben einen mas­si­ven Anstieg an Bera­tungs­fäl­len wäh­rend der Coro­na­pan­de­mie ver­zeich­net. Aggres­sion und Hass ent­la­den sich vor allem, wenn Men­schen ver­un­si­chert sind und unter Stress ste­hen. In sol­chen Zei­ten tref­fen Hass und Gewalt die Betrof­fe­nen psy­chisch beson­ders hart. Denn wäh­rend der Coro­na­pan­de­mie haben sich das öffent­li­che und pri­vate Leben sowie ganze Debat­ten fast voll­stän­dig in den digi­ta­len Raum ver­la­gert. Lei­der erle­ben wir aktu­ell trotz der erfolg­ten Locke­run­gen in der Bera­tung noch keine Ent­span­nung. Wir sehen wei­ter­hin mas­sive Angriffe, vor allem gegen Poli­ti­ke­rin­nen und Aktivistinnen.

Vie­len Dank.

Die­ses Inter­view ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 10/2021.