Nicht auf den ganz gro­ßen Wurf warten

Eine euro­päi­sche Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­form ist gegen­wär­tig unrealistisch

Im Februar die­ses Jah­res hat das Bene­dik­ti­ner­stift Admont in Öster­reich eine Kul­tur­platt­form mit dem Titel „Dis­co­ver Cul­ture“ gestar­tet. Die Online-Platt­form zur Ver­net­zung und Ver­mark­tung von Kul­tur­ein­rich­tun­gen discover-culture.com bün­delt das digi­ta­li­sierte Ange­bot nam­haf­ter Kul­tur­in­sti­tu­tio­nen Öster­reichs. Dazu gehört inzwi­schen auch das Kunst­his­to­ri­sche Museum Wien. Die erste Part­ner­schaft in Deutsch­land wurde mit dem Fürs­ten­haus Schaum­burg-Lippe ver­ein­bart. Museen und Gale­rien erhal­ten einen Teil der Ein­nah­men. Ob diese Platt­form eine euro­päi­sche Rele­vanz errei­chen kann, wie geplant, sei dahin­ge­stellt, doch zwingt sich ange­sichts die­ses Bei­spiels die Frage auf, warum in Deutsch­land keine Kul­tur­platt­form exis­tiert, die die vie­len digi­ta­len Initia­ti­ven von Kul­tur­ein­rich­tun­gen bün­delt und mit einem Klick die Nut­zung der kul­tu­rel­len Viel­falt ermög­licht. Muss man erst auf eine euro­päi­sche Initia­tive war­ten, die noch dazu nur schwer zu rea­li­sie­ren ist, da die EU weder im Kul­tur- noch im Medi­en­be­reich die recht­li­che Kom­pe­tenz besitzt? Die glei­che Frage betrifft auch den Medi­en­be­reich. Die Poli­tik sieht sich anschei­nend außer­stande, ARD und ZDF zu einer gemein­sa­men Media­thek zu ver­an­las­sen, wie soll das erst auf euro­päi­scher Ebene und auch noch unter Ein­be­zie­hung pri­va­ter Medien funk­tio­nie­ren? Es wird Zeit, sich von dem Phan­tom einer euro­päi­schen Platt­form zu ver­ab­schie­den und statt­des­sen prag­ma­tisch auf natio­nale Lösun­gen zu set­zen, die die bereits vor­han­de­nen Initia­ti­ven ver­net­zen und ausbauen.

Initia­ti­ven für eine euro­päi­sche Medienplattform
Immer wie­der tauchte in den ver­gan­ge­nen zwei bis drei Jah­ren die For­de­rung auf, eine gemein­nüt­zige, quasi öffent­lich-recht­li­che euro­päi­sche Medi­en­platt­form zu grün­den, um den glo­ba­len Platt­for­men von Google oder Ama­zon inhalt­lich etwas ent­ge­gen­zu­set­zen. Die Platt­form sollte sich aus Ange­bo­ten des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks, des pri­va­ten Rund­funks, von Ver­la­gen, Blogs, Kul­tur­ein­rich­tun­gen spei­sen. Sie soll offen für huma­nis­ti­sche Inhalte und weit­ge­hend staats­fern sein. Das eine sol­che Platt­form not­wen­dig und über­fäl­lig ist, steht außer Frage, doch wer fühlt sich dafür zustän­dig, wie soll es finan­ziert wer­den? Als im Sep­tem­ber 2018 der dama­lige Inten­dant des baye­ri­schen Rund­funks, Ulrich Wil­helm, ein sol­ches Netz­werk öffent­lich anregte, gab es von Poli­ti­kern, Medien und auch aus dem Kul­tur­be­reich viel Lob, doch außer wei­te­ren Kon­zep­ten und Absichts­er­klä­run­gen ist seit­dem nicht viel gesche­hen: So sieht im deutsch-fran­zö­si­schen Koope­ra­ti­ons­ab­kom­men, das 2019 unter­zeich­net wor­den ist, Arti­kel 9 die Ein­rich­tung einer digi­ta­len deutsch-fran­zö­si­schen Platt­form vor. Im Juli 2020 stellte eine Pro­jekt­gruppe der unter ande­rem aca­tech-Chef Hen­ning Kager­mann, Ulrich Wil­helm und Paul-Bern­hard Kal­len, CEO von Hubert Burda Media, ange­hör­ten, das Kon­zept für einen digi­ta­len Daten­raum für Europa vor – die „Euro­pean Public Sphere“ (EPS). Hier soll­ten auch kul­tu­relle und mediale Inhalte ange­sie­delt wer­den. Seit­dem hat die Öffent­lich­keit von dem Pro­jekt EPS nichts mehr gehört.

Stu­die zwei­felt an der Kom­pe­tenz der EU für eine Kul­tur- und Medienplattform
Zwar hat die EU-Kom­mis­sion in einem Grund­satz­pa­pier „Zur Gestal­tung der digi­ta­len Zukunft Euro­pas“ 2020 betont: „Die tech­no­lo­gi­sche Unab­hän­gig­keit Euro­pas beginnt mit der Gewähr­leis­tung der Inte­gri­tät und Wider­stands­fä­hig­keit unse­rer Daten­in­fra­struk­tu­ren, -netze und -kom­mu­ni­ka­tion. Sie setzt vor­aus, dass die rich­ti­gen Bedin­gun­gen geschaf­fen wer­den, damit Europa seine eige­nen Schlüs­sel­ka­pa­zi­tä­ten ent­wi­ckeln und ein­set­zen und so seine Abhän­gig­keit von ande­ren Tei­len der Welt bei den wich­tigs­ten Tech­no­lo­gien ver­rin­gern kann.“ Unter den Schlüs­sel­maß­nah­men wird auch die Unter­stüt­zung des digi­ta­len Wan­dels und der Wett­be­werbs­fä­hig­keit des audio­vi­su­el­len Sek­tors und der Medien genannt, um den Zugang zu hoch­wer­ti­gen Inhal­ten und den Medi­en­plu­ra­lis­mus zu för­dern, ohne kon­kret auf Medi­en­platt­for­men einzugehen.

In ihrer Stu­die für die Bun­des­re­gie­rung „Koope­ra­tive Medi­en­platt­for­men in einer künf­ti­gen Medi­en­ord­nung“, die die Basis für den „Medien- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­richt“ 2021 bil­dete, stel­len die Autoren jedoch fest, dass es frag­lich sei, ob EU-weit jen­seits des Auf­baus tech­no­lo­gie­neu­tra­ler Daten­netze die Kom­pe­tenz besteht, um eine Medi­en­platt­form zu errich­ten. Das gilt umso mehr, als die soft­ware­ba­sier­ten Ent­schei­dun­gen beim Auf­bau einer Platt­form in hohem Maße Aus­wir­kun­gen auf die Medi­en­nut­zung besit­zen. „Des­we­gen“, so die Autoren, müsste zumin­dest auch eine EU-Kom­pe­tenz hin­sicht­lich der Ver­brei­tung von Medi­en­in­hal­ten bestehen. Auf­grund der Sub­si­dia­ri­täts­klau­sel besteht aber allein die Zustän­dig­keit dafür, ein Min­dest­maß an Har­mo­ni­sie­rung der mit­glied­staat­li­chen Stan­dards vor­zu­neh­men, die auf Voll­endung des Bin­nen­markts zielt.

Anstelle einer Medi­en­platt­form ein „insti­tu­tio­nel­les Vermittlungsarrangement“
Die Stu­die stellt fest, dass in Europa zu beob­ach­ten sei, dass Medien ver­mehrt für den Auf­bau sol­cher Medi­en­platt­for­men koope­rie­ren, näm­lich beim Auf­set­zen gemein­sa­mer Media­the­ken (Sub­scrip­tion-Video-on-Demand) von an sich kon­kur­rie­ren­den Fern­seh- und Radio­an­bie­tern oder bei der Set­zung von Stan­dards und Öff­nung von Schnitt­stel­len zur Ver­net­zung exis­tie­ren­der Ange­bote, bei­spiels­weise in Form soge­nann­ter „Login-Alli­an­zen“. Para­dox sei hin­ge­gen, dass der Auf­bau einer (euro­päi­schen) „Super-Platt­form“ als Gegen­ge­wicht zu Net­flix, Face­book und ande­ren nicht erkenn­bar ver­folgt wird. Die prak­tisch-tech­ni­schen und recht­li­chen Pro­bleme seien der­zeit zu hoch, ver­bun­den mit öko­no­mi­schen Risi­ken durch Inves­ti­ti­ons­kos­ten. Die Autoren emp­feh­len des­halb, dass sich die Schaf­fung koope­ra­ti­ver Medi­en­platt­for­men auf die Werte der libe­ra­len Demo­kra­tie bezie­hen solle. Davon soll­ten die Erwar­tun­gen an gemein­wohl­ori­en­tierte Medi­en­platt­for­men und die dafür not­wen­di­gen regu­la­to­ri­schen Maß­nah­men abge­lei­tet wer­den. Zu die­sen Wer­ten zäh­len: Infor­ma­ti­ons- und Dis­kurs­qua­li­tät, Frei­heit, Gleich­heit, Viel­falt, Ver­tei­lung von Mei­nungs­macht, Kri­tik und Kon­trolle, Inte­gra­tion und Sicher­heit. Eine gemein­wohl­ori­en­tierte und koope­ra­tive Medi­en­platt­form wäre ein insti­tu­tio­nel­les Ver­mitt­lungs­ar­ran­ge­ment, das dem Para­dig­men­wech­sel und der Neu­kon­zep­tion von Ver­mitt­lungs­leis­tun­gen in beson­de­rem Maße gerecht wer­den würde.

Es ist Auf­gabe der Poli­tik, Platt­for­men gemein­wohl­ver­träg­li­che Pflich­ten aufzuerlegen
Die Bun­des­re­gie­rung folgt in ihrem aktu­el­len „Medien- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­be­richt“ der Argu­men­ta­tion der Stu­die und stellt fest, dass den Platt­for­men Pflich­ten für die gemein­wohl­ver­träg­li­che Aus­ge­stal­tung öffent­li­cher Kom­mu­ni­ka­ti­ons­räume auf­zu­er­le­gen seien. Ziel sollte blei­ben, einen „fai­ren, offe­nen, wett­be­werbs­freund­li­chen, digi­ta­len Raum“ zu schaf­fen. Die Bun­des­re­gie­rung sieht vier Hand­lungs­op­tio­nen, die neue koope­ra­tive Medi­en­platt­for­men, vor allem im natio­na­len Maß­stab, ermög­li­chen könnten.

1. Anreize für neue koope­ra­tive Medienplattformen
Damit der Wett­be­werbs­nach­teil, der bei neuen koope­ra­ti­ven Medi­en­platt­for­men gegen­über gro­ßen eta­blier­ten Platt­for­men besteht, aus­ge­gli­chen wird, soll die Bereit­stel­lung von ver­meint­lich kos­ten­lo­sen Inter­net­an­ge­bo­ten im Gegen­zug gegen die Ein­wil­li­gung in die Aus­wer­tung nut­zer­be­zo­ge­ner Daten der Umsatz­steuer unter­wor­fen wer­den. Als ein wei­te­rer Ansatz wird die Ein­füh­rung einer Wer­be­steuer auf das Schal­ten digi­ta­ler Wer­bung dis­ku­tiert. Des Wei­te­ren sol­len die Ein­nah­men besteu­ert wer­den, die aus dem Ver­kauf gesam­mel­ter Nut­zer­da­ten resultieren.

2. Schaf­fung wett­be­werb­li­cher Chancengleichheit
Fai­rer Wett­be­werb sollte auch das Ziel einer zukunfts­ori­en­tier­ten Medi­en­ord­nung sein. Eine Mög­lich­keit, die­ses Ziel zu errei­chen, wird darin gese­hen, die Para­me­ter des Wett­be­werbs gesetz­lich durch eine Stan­dar­di­sie­rung werte­orientierter Grund­sätze zu bestim­men und so ein Level-Play­ing-Field für alle Platt­for­men zu schaf­fen. Aus Sicht der Bun­des­re­gie­rung ist es wich­tig, einen Rechts­rah­men zu set­zen, der unter Ach­tung der unter­neh­me­ri­schen Frei­heit gege­be­nen­falls neuen koope­ra­ti­ven Medi­en­platt­for­men fai­ren Wett­be­werb gewähr­leis­tet und dar­über hin­aus auch gemein­wohl­ver­träg­li­che öffent­li­che Kom­mu­ni­ka­ti­ons­räume ermög­licht. Es soll­ten beim Ein­satz von Emp­feh­lungs­al­go­rith­men für Medi­en­in­halte unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen auch sol­che Grund­sätze beach­tet wer­den, wie sie für die klas­si­schen Medien seit Lan­gem gelten.

3. Umver­tei­lung
Ein koope­ra­ti­ves Platt­form­mo­dell in Gestalt einer „Flat­rate-Jour­na­lis­mus-Platt­form“ kommt nicht ohne ein pas­send gestaf­fel­tes Preis­sub­ven­tio­nie­rungs­sys­tem aus. Grund­sätz­lich ist es denk­bar, einen ent­spre­chen­den Finanz­be­darf mit Steu­er­mit­teln zu decken. Aller­dings müsste im Hin­blick auf die Medi­en­fi­nan­zie­rung eine staats­ferne Ver­tei­lung sicher­ge­stellt wer­den. Zur Ermög­li­chung neuer koope­ra­ti­ver Medi­en­platt­for­men und im Inter­esse einer staats­fer­nen Aus­ge­stal­tung der Finan­zie­rung ist eine Finan­zie­rung auch aus Mit­teln des Rund­funk­bei­trags denkbar.

4. Anpas­sung des Auf­trags des öffent­lich-recht­li­chen Rundfunks
Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt unter­streicht, dass ange­sichts der Gefah­ren von Des­in­for­ma­tion und dem stei­gen­den Miss­trauen gegen­über Medien die Bedeu­tung des bei­trags­fi­nan­zier­ten öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks wachse, sei­ner Auf­gabe nach­zu­kom­men, „ein viel­falt­si­chern­des und Ori­en­tie­rungs­hilfe bie­ten­des Gegen­ge­wicht zu bil­den“. Ein sol­ches Gegen­ge­wicht zu einer rein öko­no­mi­schen Ent­schei­dungs­ra­tio­na­li­tät der Platt­for­men könnte auch durch eine Erwei­te­rung des Auf­tra­ges des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks auf neue koope­ra­tive Medi­en­platt­for­men erreicht werden.

Dies geht über die aus dem öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk stam­mende For­de­rung nach einer Wei­ter­ent­wick­lung hin zu einem gemein­wohl­ver­pflich­te­ten Kom­mu­ni­ka­ti­ons­netz­werk hinaus.

Eine euro­päi­sche Medi­en­platt­form als Bottom-up-Prozess
Für Bar­bara Pfetsch vom Wei­zen­baum-Insti­tut der Freien Uni­ver­si­tät Ber­lin ist das Schaf­fen einer euro­päi­schen Öffent­lich­keit nicht als ein Top-down-Pro­zess zu ver­ste­hen. Euro­päi­sie­rung werde in der For­schung als gegen­sei­tige Wahr­neh­mung und hori­zon­tale Ver­net­zung von ver­schie­de­nen Akteu­ren in unter­schied­li­chen Län­dern gedacht, als ein Bot­tom-up-Pro­zess, der von unten komme.

Sol­che spe­zi­el­len Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­for­men ent­ste­hen zuneh­mend, auch euro­pa­über­grei­fend. So haben sich im April ARD, ZDF und Arte bei dem Pro­jekt „The Euro­pean Collec­tion“ mit France Télé­vi­si­ons sowie der Schwei­ze­ri­schen Radio- und Fern­seh­ge­sell­schaft SRG SSR zusam­men­ge­schlos­sen. Dabei geht es erst­mals um eine gemein­same Pro­gramm­aus­wahl in den jewei­li­gen Mediatheken.

Ein wei­te­res Pro­jekt ist „ENTR“, das von den bei­den Aus­lands­rund­funk­an­stal­ten Deut­sche Welle und France Médias Monde ent­wi­ckelt wurde und sich mit aktu­el­len euro­päi­schen The­men vor allem an junge Men­schen in Europa wen­den will. Die EU-Kom­mis­sion will im Rah­men eines Pilot­pro­jekts Jugend­me­di­en­netz­werke unter­stüt­zen, die mit­hilfe von Social-Media-For­ma­ten und -Ver­an­stal­tun­gen Inhalte zu aktu­el­len The­men pro­du­zie­ren. Außer­dem soll eine vor­be­rei­tende Maß­nahme für Medi­en­platt­for­men den Zugang der Bür­ger zu ver­trau­ens­wür­di­gen Infor­ma­tio­nen ver­bes­sern, an der Rund­funk­an­stal­ten und Ver­lage betei­ligt sind.

Eine regio­nale Medi­en­platt­form für lokale Inhalte för­dert seit Kur­zem als ers­tes Bun­des­land Bay­ern. „Eine sol­che lokale Medi­en­platt­form kann ein wirk­sa­mer Hebel sein – wenn sie als Grund­lage genutzt wird, ein Öko­sys­tem auf­zu­bauen, das bei tech­ni­schen und gesell­schaft­li­chen Stan­dards neue Wege geht“, erläu­tert der schei­dende Prä­si­dent der Baye­ri­schen Lan­des­zen­trale für neue Medien (BLM), Sieg­fried Schnei­der, diese Initiative.

Wei­ter gedacht las­sen sich sol­che Pro­to­ty­pen auch in eine unab­hän­gige euro­päi­sche Platt­form-Infra­struk­tur ando­cken. „Man brau­che den Mut, ein­fach ein­mal anzu­fan­gen, und selbst­ver­ständ­lich auch den poli­ti­schen Wil­len. Dazu gehört aber auch eine ent­spre­chende Anschub­fi­nan­zie­rung. Wer immer auf den ganz gro­ßen Wurf war­tet, wird nie los­le­gen.“ „Aus klei­nem Anfang ent­ste­hen alle Dinge“ – diese Erkennt­nis des gro­ßen Cicero habe sich in sei­ner beruf­li­chen Lauf­bahn immer wie­der bestä­tigt, sagt Schneider.

Die­ser Text ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 10/2021.

Von |2021-11-05T13:00:27+01:00Oktober 4th, 2021|Medien|Kommentare deaktiviert für

Nicht auf den ganz gro­ßen Wurf warten

Eine euro­päi­sche Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­form ist gegen­wär­tig unrealistisch

Helmut Hartung ist Chefredakteur des Blogs medienpolitik.net.