Die Initia­tive Schwarze Men­schen in Deutsch­land ver­tritt die Inter­es­sen Schwar­zer Men­schen in Deutsch­land und steht für Gerech­tig­keit in der Migra­ti­ons­ge­sell­schaft ein – seit Mitte der 1980er Jahre. Ihr Spre­cher Tahir Della spricht mit Hans Jes­sen über den Tod von George Floyd, die „Black lives matter“-Bewegung und (Anti-)Rassismus.

Hans Jes­sen: Herr Della, im Mai wurde der Afro-Ame­ri­ka­ner George Floyd durch Poli­zei­ge­walt getö­tet. Unter der Parole „Black lives mat­ter“ brei­tete sich eine Soli­da­ri­täts- und Pro­test­welle zunächst in den USA und dann welt­weit aus. Wie neh­men Sie die Ent­wick­lung in Deutsch­land wahr?

Tahir Della: Mich beein­druckt das große Poten­zial von Men­schen, die gegen ras­sis­ti­sche Morde und Über­griffe pro­tes­tie­ren und sich soli­da­risch erklä­ren. Ich habe mich – das ist nicht böse gemeint – aller­dings auch gefragt, wo diese Men­schen vor­her waren. George Floyd war ja nicht der erste Fall. Der Tod des Afro-Ame­ri­ka­ners Eric Gar­ner in den USA war prak­tisch deckungs­gleich, hat aber weit­aus weni­ger ausgelöst.

Seit 35 Jah­ren setzt sich die Initia­tive Schwarze Men­schen in Deutsch­land – ISD, deren Spre­cher Sie sind, gegen Dis­kri­mi­nie­rung von Peo­ple of Colour (PoC) in Deutsch­land ein. Haben Sie eine Erklä­rung dafür, warum die Zeit offen­bar jetzt reif ist für eine solch breite gesell­schaft­li­che Bewegung?

Die Pro­teste wer­den von über­wie­gend jun­gen Men­schen getra­gen. Nicht nur von PoC, son­dern auch von sehr vie­len wei­ßen jun­gen Men­schen. Diese Gene­ra­tion, das erle­ben wir ähn­lich in der Kli­ma­be­we­gung, ent­wi­ckelt jetzt ein Bewusst­sein dafür, dass in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten viele Dinge nicht behan­delt wur­den. Das fällt denen jetzt auf die Füße. Bei der Kli­ma­ge­rech­tig­keit ist das offen­kun­dig. Ich glaube, beim Thema Ras­sis­mus ver­hält es sich ähn­lich. Der Fall George Floyd poli­ti­siert, und die jun­gen Men­schen schauen nun auch: Wel­che NGOs beschäf­ti­gen sich eigent­lich schon län­ger mit Ras­sis­mus? Bei denen docken sie sich an, aber sie ent­wi­ckeln auch eigene Formen.

Bedeu­ten die jet­zi­gen Demons­tra­tio­nen und Aktio­nen auto­ma­tisch auch eine brei­tere und inten­si­vere Aus­ein­an­der­set­zung mit frem­den­feind­li­chen und ras­sis­ti­schen Struk­tu­ren in Deutschland?

Auto­ma­tisch auf kei­nen Fall. Man muss jetzt schon hin­ter­her sein mit poli­ti­schen For­de­run­gen in die Par­la­mente, die Poli­tik und die Gesell­schaft hin­ein. Das muss sich ver­ste­ti­gen, es darf nicht nur in Form die­ser Pro­teste statt­fin­den, die eine zwar große Sym­bol­kraft haben, aber nicht auto­ma­tisch zu poli­ti­schen Ver­än­de­run­gen führen.
Wir haben uns in den letz­ten 30, 40 Jah­ren zwar in der Zivil­ge­sell­schaft inten­siv aus­ein­an­der­ge­setzt mit insti­tu­tio­nel­lem Ras­sis­mus, aber wir haben noch einen wei­ten Weg vor uns. Horst See­ho­fer z. B. emp­fahl sich kürz­lich selbst als „Ras­sis­mus-Exper­ten“ – letz­tes Jahr sprach er noch von „Migra­tion als Mut­ter aller Probleme“.

Was erwar­ten Sie oder was for­dern Sie aktu­ell von den staat­li­chen und poli­ti­schen Insti­tu­tio­nen? Ist die Situa­tion jetzt ein Momen­tum für die Inter­es­sen schwar­zer Men­schen in Deutschland?

Schwarze Men­schen und PoC sind unsere erste Ziel­gruppe als ISD, aber wir wei­sen natür­lich dar­auf hin, dass zahl­rei­che andere Grup­pen ebenso von Ras­sis­mus betrof­fen sind: z. B. Sinti und Roma, die jüdi­sche Gemein­schaft, Migran­ten und Geflüchtete …
In Ber­lin wurde gerade das Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setz im Par­la­ment ver­ab­schie­det. Wir wün­schen uns, dass auch in ande­ren Lan­des­par­la­men­ten und auf Bun­des­ebene sol­che Gesetze beschlos­sen wer­den, die es ermög­li­chen, Sam­mel­kla­gen z. B. von NGOs zu erhe­ben. Wir wün­schen uns Kla­ge­mög­lich­keit auch gegen­über Behör­den und Insti­tu­tio­nen. Die Beweis­pflicht liegt bis­her bei den Betrof­fe­nen. Wir wün­schen uns, dass zukünf­tig Behör­den nach­wei­sen müs­sen, dass es keine Ungleich­be­hand­lung aus ras­sis­ti­schen Grün­den gibt. Wir müs­sen auch die Dis­kus­sion füh­ren über den Zusam­men­hang von gesell­schaft­li­chem und staat­lich ver­an­ker­tem Rassismus …

… wo sehen Sie in Deutsch­land staat­lich ver­an­ker­ten Rassismus?

Wir haben das sehr deut­lich gese­hen bei dem Ter­ror­netz­werk aus Thü­rin­gen, dem soge­nann­ten NSU. Dort wurde bun­des­weit nach ras­sis­ti­schen Vor­ga­ben ermit­telt – bzw. eben nicht ermit­telt. Die Poli­zei hat von Anfang an Ange­hö­rige und Umfeld der Opfer unter Druck gesetzt. Obwohl diese von Anfang an Ver­dacht auf Neo­nazi-Täter hat­ten, wollte die Poli­zei Aus­sa­gen gegen die jewei­li­gen „Com­mu­ni­ties“ haben. Ohne dass die Behör­den sich ver­ab­re­det hät­ten, wur­den durch so gelei­tete Ermitt­lun­gen wei­tere Morde mög­lich. Bekannt gewor­den ist ein Bericht aus Baden-Würt­tem­berg, in dem es heißt, in Mit­tel­eu­ropa sei die Ermor­dung von Men­schen mit einem so hohen Tabu belegt, dass sol­che kalt­blü­ti­gen Morde eigent­lich nur Men­schen außer­halb die­ses euro­päi­schen Kon­tex­tes zuzu­rech­nen wären. Da wird deut­lich, was für ein Den­ken auch in insti­tu­tio­nel­len Struk­tu­ren vor­han­den ist. Das sind auch nicht nur Ein­zel­fälle, Mus­ter wie­der­ho­len sich. Stich­wort NSU 2.0: So wur­den z. B. aus einer Frank­fur­ter Poli­zei­dienst­stelle Droh­faxe an eine Anwäl­tin ver­schickt, die in NSU – Ver­fah­ren Neben­klä­ger ver­tre­ten hat. Wir wol­len auf kei­nen Fall jeden ein­zel­nen Beam­ten bzw. jede ein­zelne Beam­tin in die­sen Struk­tu­ren als „ras­sis­tisch“ mar­kie­ren – aber ras­sis­ti­sches Han­deln ist auch ohne Inten­tion mög­lich, wenn es durch Vor­ga­ben und Nor­men beför­dert wird.

Die Bewe­gung „Black lives mat­ter“ schafft neue Soli­da­ri­tät – ist das ein­di­men­sio­nal, oder beob­ach­ten Sie auch Pola­ri­sie­rung, also auf ande­ren Ebe­nen zuneh­mende Ableh­nung und Aggression?

Diese Pola­ri­sie­rung ist nicht neu, wir hat­ten sie auch schon vor der jet­zi­gen Pro­test­welle. Zuneh­men­der Wider­stand gegen eine Neu­aus­rich­tung der Gesell­schaft, gegen Über­prü­fung auf Ras­sis­mus und Dis­kri­mi­nie­rung. Es mag etwas para­dox klin­gen: Aber für mich ist solch wach­sen­der Wider­stand eine Bestä­ti­gung, dass wir auf dem rich­ti­gen Weg sind. Wenn wir beim Thema Ras­sis­mus auch gegen­über Poli­zei und Jus­tiz­be­hör­den ein Tabu auf­he­ben, dann erzeugt das Wider­stand und den reflex­haf­ten Vor­wurf, wir wür­den einen Gene­ral­ver­dacht aus­spre­chen. Die­ser Vor­wurf ist falsch, aber er zeigt, wie viel Arbeit noch vor uns liegt.

Vie­len Dank!

Die­ses Inter­view ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 07-08/2020.