Zusam­men­halt oder Spal­tung?

Inte­gra­tion durch Medien

Der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk ist pri­vi­le­giert. Er wird durch Bei­träge finan­ziert und steht nicht in einer öko­no­mi­schen, son­dern aus­schließ­lich in einer Auf­merk­sam­keits­kon­kur­renz zum pri­va­ten Rund­funk und ande­ren Medi­en­an­ge­bo­ten. Die pri­vi­le­gierte Posi­tion wird „erkauft“ durch einen gesetz­lich fest­ge­leg­ten Auf­trag und die Kon­trolle durch gesell­schaft­li­che Grup­pen in den Rund­funk­rä­ten.

In § 11 des Rund­funk­staats­ver­trags der Län­der wird als Auf­trag for­mu­liert: „Auf­trag der öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk­an­stal­ten ist, durch die Her­stel­lung und Ver­brei­tung ihrer Ange­bote als Medium und Fak­tor des Pro­zes­ses freier indi­vi­du­el­ler und öffent­li­cher Mei­nungs­bil­dung zu wir­ken und dadurch die demo­kra­ti­schen, sozia­len und kul­tu­rel­len Bedürf­nisse der Gesell­schaft zu erfül­len. Die öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk­an­stal­ten haben in ihren Ange­bo­ten einen umfas­sen­den Über­blick über das inter­na­tio­nale, euro­päi­sche, natio­nale und regio­nale Gesche­hen in allen wesent­li­chen Lebens­be­rei­chen zu geben. Sie sol­len hier­durch die inter­na­tio­nale Ver­stän­di­gung, die euro­päi­sche Inte­gra­tion und den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt in Bund und Län­dern för­dern. Ihre Ange­bote haben der Bil­dung, Infor­ma­tion, Bera­tung und Unter­hal­tung zu die­nen. Sie haben Bei­träge ins­be­son­dere zur Kul­tur anzu­bie­ten. Auch Unter­hal­tung soll einem öffent­lich-recht­li­chen Ange­bots­pro­fil ent­spre­chen. Die öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk­an­stal­ten haben bei der Erfül­lung ihres Auf­trags die Grund­sätze der Objek­ti­vi­tät und Unpar­tei­lich­keit der Bericht­erstat­tung, die Mei­nungs­viel­falt sowie die Aus­ge­wo­gen­heit ihrer Ange­bote zu berück­sich­ti­gen.“ In den Lan­des­rund­funk­ge­set­zen wer­den die Vor­ga­ben für den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk noch wei­ter prä­zi­siert.

Die Finan­zie­rung des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks ist also mit einem Pflich­ten­heft ver­bun­den. Diese Pflich­ten sol­len sicher­stel­len, dass die öffent­lich-recht­li­chen Ange­bote nicht zu Hass und Hetze miss­braucht wer­den, son­dern im Gegen­teil zur Mei­nungs­bil­dung und zum demo­kra­ti­schen Dis­kurs bei­tra­gen. Hier wirkt der Gedanke der Demo­kra­tie­bil­dung durch Medien nach, den die Alli­ier­ten in West­deutsch­land imple­men­tie­ren woll­ten, als sie mit dem Nord­west­deut­schen Rund­funk (NWDR), dem Vor­läu­fer des NDR und des WDR, im Sep­tem­ber 1945 die erste öffent­lich-recht­li­che Rund­funk­an­stalt grün­de­ten. Vor­bild war die bri­ti­sche BBC. Der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk, finan­ziert durch Bei­träge und kon­trol­liert durch gesell­schaft­li­che Grup­pen, ist das bewusste Gegen­mo­dell zum Staats­rund­funk.

Doch kommt der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk sei­nen Pflich­ten nach und för­dert er den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt? Zumin­dest bei den gro­ßen Talk­shows (Anne Will, Maisch­ber­ger, Hart aber fair, May­brit Ill­ner) habe ich meine Zwei­fel. Der Erkennt­nis­ge­winn durch diese Sen­dun­gen ist mei­nes Erach­tens gering, der Unter­hal­tungs­wert dafür umso grö­ßer, die Wie­der­ho­lung der immer glei­chen Mei­nun­gen von den immer glei­chen Men­schen mit den Hän­den zu grei­fen. Ins­be­son­dere 2015 und 2016 haben diese Talk­shows eher einen Bei­trag zur gesell­schaft­li­chen Spal­tung geleis­tet, als dass sie den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt geför­dert haben. Ich habe daher im Som­mer 2018 eine ein­jäh­rige Denk­pause für diese Talk­shows gefor­dert, damit sie ihre Kon­zep­tio­nen über­ar­bei­ten kön­nen, wohl­wis­send, dass die­ser Vor­schlag wahr­schein­lich auf taube Ohren sto­ßen würde.

Es wäre jedoch unge­recht, die Inte­gra­ti­ons­leis­tung des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks allein auf diese Talk­shows zu begren­zen. In ver­schie­de­nen Sen­dun­gen und For­ma­ten sowohl im Hör­funk als auch im Fern­se­hen wird meist ver­ant­wor­tungs­voll mit dem Thema Inte­gra­tion umge­gan­gen, und zwar sowohl in jour­na­lis­ti­schen als auch in fik­tio­na­len For­ma­ten. Ein Bei­spiel soll die­ses bele­gen: Der WDR hatte im Jahr 1961 ein Hör­funk­pro­gramm gestar­tet, das sich an soge­nannte Gast­ar­bei­ter rich­tete und das in ver­schie­de­nen Spra­chen sen­dete. Hier­aus ging im Jahr 1998 Funk­haus Europa her­vor, das wei­ter­hin ein­stün­dige Maga­zin­sen­dun­gen in ver­schie­de­nen Spra­chen für Zuwan­de­rer sen­dete. Seit 2009 war Funk­haus Europa auch im Pro­gramm von Radio Bre­men und dem rbb zu hören. 2017 löste COSMO Funk­haus Europa ab. Wei­ter­hin sen­det COSMO in den Abend­stun­den halb­stün­dige Maga­zin­sen­dun­gen in ver­schie­de­nen Spra­chen. Die Redak­tion von COSMO ist so mul­ti­eth­nisch wie unsere Gesell­schaft. Die Ent­wick­lung von COSMO zeigt, wie aus einem „Gast­ar­bei­ter­ra­dio“ ein Radio­pro­gramm für eine mul­ti­eth­ni­sche Gesell­schaft wird, das sich an alle rich­tet, und es unter­streicht die Ver­ant­wor­tung des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks für Inte­gra­tion und demo­kra­ti­sche Mei­nungs­bil­dung. Denn Teil­habe an der Demo­kra­tie betrifft nicht nur die Men­schen, die in Deutsch­land gebo­ren sind. Auch jene, die nach Deutsch­land kom­men, brau­chen Medien, um sich hier zu ori­en­tie­ren, um sich eine Mei­nung zu bil­den und mit­spre­chen zu kön­nen.

Diese Mei­nungs­bil­dung und Ermög­li­chung der Mit­spra­che ist aller­dings nicht allein Auf­gabe des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks. Auch die pri­vat­wirt­schaft­lich ori­en­tier­ten elek­tro­ni­schen Medien wie der pri­vate Hör­funk und das Fern­se­hen sowie Zei­tun­gen und Zeit­schrif­ten ste­hen in der Ver­ant­wor­tung, einen Bei­trag zum gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt zu leis­ten. Sie tra­gen eben­falls zur Mei­nungs­bil­dung bei und damit zum demo­kra­ti­schen Dis­kurs.

Alle Medien ste­hen der­zeit unter Druck. Die pri­va­ten unter einem immensen öko­no­mi­schen. Den Zei­tun­gen bre­chen die Anzei­gen­kun­den weg, Leser ver­ab­schie­den sich von den gedruck­ten Aus­ga­ben und nach wie vor man­gelt es an attrak­ti­ven digi­ta­len Ange­bo­ten. Gemein­sam set­zen sich öffent­lich-recht­li­che und pri­vate Sen­de­un­ter­neh­men für glei­che Wett­be­werbs­be­din­gun­gen im digi­ta­len Umfeld ein und wer­ben dafür, die Medi­en­platt­for­men und Video-Sharing-Dienste stär­ker in die Pflicht zu neh­men und ihnen Ver­ant­wor­tung für die dar­ge­bo­te­nen Inhalte zu zuwei­sen. Allzu lange schon drü­cken sich Face­book, Google und Co. vor der Ver­ant­wor­tung mit dem Ver­weis, nur Trans­por­teur und nicht Anbie­ter von Inhal­ten zu sein. Eine sol­che Hal­tung negiert, dass Medien mehr sind als eine Ware. Sie trans­por­tie­ren zugleich Inhalte und Werte. Gerade am Bei­spiel der Inte­gra­tion zeigt sich, dass Medien einen Bei­trag zur Inte­gra­tion und zur Debatte zum Zusam­men­le­ben in einer viel­fäl­ti­gen Gesell­schaft leis­ten kön­nen. Oder aber auch dazu bei­tra­gen, dass Hass und Hetze gegen­über Zuwan­de­rern ver­brei­tet wer­den.

Streit gehört zu einer demo­kra­ti­schen Gesell­schaft. Medien kön­nen einen Bei­trag zur Streit­kul­tur leis­ten, indem sie objek­tiv berich­ten und damit Hin­ter­grund­wis­sen für den not­wen­di­gen Streit zur Ver­fü­gung stel­len. Mei­nun­gen sind ein fes­ter Bestand­teil der Medien, sie müs­sen als sol­che deut­lich kennt­lich gemacht wer­den. Das ist gerade bei einem Thema wie Inte­gra­tion, das die Gesell­schaft stark pola­ri­siert, drin­gend erfor­der­lich. Und selbst­ver­ständ­lich gehört zu die­sem Dis­kurs, Men­schen mit Zuwan­de­rungs­ge­schichte zu Wort kom­men zu las­sen. Immer noch sind zu wenig Men­schen mit Migra­ti­ons­ge­schichte vor und hin­ter den Kame­ras und Mikro­fo­nen zu sehen oder zu hören bzw. in den Zei­tun­gen zu lesen. Die­ses Poten­zial zu heben, stärkt nicht nur den demo­kra­ti­schen Dis­kurs, son­dern trägt zur Viel­falt in den Medien bei.

Ob Inte­gra­tion in unse­rem Land gelingt, liegt zu einem beträcht­li­chen Teil in der Ver­ant­wor­tung der Medien. Die Medien sind oft­mals der gesell­schaft­li­che Kata­ly­sa­tor, der Zusam­men­halt för­dert oder Spal­tung begüns­tigt. Viele Medi­en­schaf­fende stel­len sich ihrer Ver­ant­wor­tung, aber lei­der längst nicht alle. Hier gibt es noch viel zu tun.

Die­ser Text ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 11/2019.

Von |2019-10-29T17:01:23+01:00Oktober 29th, 2019|Medien|Kommentare deaktiviert für

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Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur.