Am 1. Mai des ver­gan­ge­nen Jah­res notierte der ukrai­ni­sche Schrift­stel­ler Andrej Kur­kow in sein „Tage­buch einer Inva­sion“: „Ohne Was­ser, ohne Luft und ohne Kul­tur kann der Mensch nicht leben. Kul­tur gibt einen Sinn im Leben. Und des­halb ist sie in Zei­ten von Kata­stro­phe und Krie­gen beson­ders wich­tig. Kul­tur wird zu etwas, dass man nicht so ein­fach auf­ge­ben kann. Sie zeigt dem Men­schen auf, wer er oder sie ist und wohin er oder sie gehört.“

Ein Jahr nach dem ver­bre­che­ri­schen Angriff Russ­lands auf die Ukraine sprach ich im Februar bei einer Ver­an­stal­tung der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz mit Andrej Kur­kow über die Bedeu­tung von Kul­tur in Zei­ten von Krieg und Krise und was es bedeu­tet, eine Kul­tur der Demo­kra­tie gegen einen tota­li­tä­ren Aggres­sor wie Putin zu verteidigen.

Ein Abend, der sich mir tief ein­ge­gra­ben hat, wie schon das ganze Jahr zuvor, beson­ders auch mein Besuch in Odessa. Eine Stadt, die nun Welt­kul­tur­erbe ist und die mit ihren Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­nern unent­wegt rus­si­schem Bom­ben­ha­gel aus­ge­setzt ist.

Liebe Mistrei­te­rin­nen und Mit­strei­ter für die Kul­tur in die­sem Land: Es geht der­zeit um sehr viel, in die­sen nicht ein­fa­chen Zei­ten. Der ver­bre­che­ri­sche Angriffs­krieg Russ­lands gegen die Ukraine ist eben auch ein direk­ter Angriff auf die Kul­tur der Demo­kra­tie, auf die Kul­tur in der Demo­kra­tie, den so wert­vol­len Frei­heits­raum von Kunst und Kul­tur, der nicht einer geziel­ten Staats­pro­pa­ganda unter­wor­fen wird – wie wir das in Russ­land und bei­leibe nicht nur dort beob­ach­ten müssen.

Auch bei uns hier im Land wie auch in Europa gibt es lei­der immer mehr Demo­kra­tie­feinde – und Ver­äch­ter des Rechts­staats, die dem Frei­raum der Kul­tur nach ihren Vor­stel­lun­gen an den Kra­gen wol­len, sie für ihre rück­wärts­ge­wand­ten, reak­tio­nä­ren Ideo­lo­gien instru­men­ta­li­sie­ren wollen.

Sie, ich, wir alle hier sind gefor­dert, dem ent­ge­gen­zu­tre­ten, die Kul­tur in der Demo­kra­tie und für die Demo­kra­tie zu ver­tei­di­gen. Dafür wer­den Sie mich auch immer ent­schlos­sen an Ihrer Seite haben. Wir brau­chen breite Bünd­nisse, um die­sen Angrif­fen auf unsere Kul­tur etwas entgegenzusetzen.

Wir haben es der­zeit aber gleich mit meh­re­ren Kri­sen zu tun, die sich über­la­gern wie tek­to­ni­sche Plat­ten – wie Sie alle wis­sen. Die Pan­de­mie­jahre haben die Kul­tur­bran­che schwer getrof­fen und tiefe Spu­ren hin­ter­las­sen – und die Pan­de­mie ist nicht vor­bei, wie wir in die­sen Tagen lei­der wie­der sehen müs­sen. Mit dem umfang­rei­chen Hilfs­pro­gramm NEUSTART KULTUR konnte auch dank der guten Zusam­men­ar­beit mit Ihnen unsere so reich­hal­tige wie viel­fäl­tige Kul­tur­land­schaft erhal­ten wer­den. Selbst­ver­ständ­lich eva­lu­ie­ren wir die­ses NEUSTART KUL­TUR-Pro­gramm jetzt auch inten­siv und beschäf­ti­gen uns mit den kri­ti­schen Anmer­kun­gen des Bun­des­rech­nungs­ho­fes dazu – aber, und das möchte ich hier ganz deut­lich sagen, die Bedeu­tung und den Erfolg die­ses Pro­gramms für den Erhalt unse­rer Kul­tur­land­schaft soll­ten wir uns nicht zer­re­den las­sen! Sol­che Pro­gramme gab es wirk­lich nur bei uns. Und wenn ich in Europa unter­wegs bin, werde ich häu­fig dar­auf ange­spro­chen. Ja, es ging man­chen zu lang­sam, aber wir haben damit Exis­ten­zen sichern können.

Auf die Fol­gen des Krie­ges auch hier bei uns, wie etwa die Ener­gie­krise, konn­ten wir mit mei­nem Haus mit einem mil­li­ar­den­schwe­ren „Kul­tur­fonds Ener­gie“ reagie­ren, der auch mit der Ver­pflich­tung und Unter­stüt­zung für Ener­gie­ein­spa­rung ver­bun­den war.

Trotz einer sehr ange­spann­ten Haus­halts­lage ist es uns gelun­gen, den Haus­halt 2024 für die Bun­des­kul­tur sta­bil zu hal­ten. Damit sichern wir die kul­tu­relle Infra­struk­tur, auch in schwie­ri­gen Zeiten.

Schließ­lich haben wir es drit­tens mit einer enorm zum Han­deln ver­pflich­ten­den Kli­ma­krise zu tun, die deut­lich schnel­ler vor­an­schrei­tet als erwar­tet. Mit ver­hee­ren­den Wald­brän­den, Über­flu­tun­gen, Wär­me­rekor­den in Mee­ren, abge­schmol­ze­nen Glet­schern und vie­lem mehr ist sie bereits sehr deut­lich sicht­bar und spür­bar. Noch kann diese Kli­ma­krise begrenzt wer­den – wenn die dafür not­wen­di­gen Maß­nah­men zügig und kon­kret ange­gan­gen wer­den. Hier ist die Kul­tur­bran­che gefor­dert, den Weg hin zu einem kli­ma­neu­tra­len Umbau nicht nur mit­zu­ge­hen, son­dern aktiv mit­zu­ge­stal­ten, ja mög­lichst sogar Vor­rei­ter und Antrei­ber zu sein.

Mit der Grün­dung des Refe­ra­tes „Kul­tur und Nach­hal­tig­keit« in mei­nem Haus im April 2022 haben wir los­ge­legt. Seit­dem wurde viel geplant, ver­netzt und ent­wi­ckelt. Wir haben „Green Culture“-Konferenzen orga­ni­siert und auch schon kon­krete Maß­nah­men umge­setzt. Am wich­tigs­ten war sicher die Ein­füh­rung von öko­lo­gi­schen Min­dest­stan­dards in der Film­för­de­rung. Es ist aber gut, dass wir nun die nächste Stufe zün­den kön­nen und die Anlauf­stelle „Green Cul­ture“ jetzt ihre Arbeit auf­nimmt. Diese so wich­tige Trans­for­ma­tion kann aber nur gelin­gen, wenn alle mitmachen.

Nach­hal­tig­keit hat aber nicht nur eine öko­lo­gi­sche, son­dern auch eine soziale Dimen­sion. Ein wei­te­res wich­ti­ges Anlie­gen ist des­halb für mich die soziale Absi­che­rung von Kul­tur­schaf­fen­den. Die Pan­de­mie hat uns noch ein­mal vor Augen geführt, in welch pre­kä­rer Lage Künst­le­rin­nen und Künst­ler sich teil­weise befin­den. Sich auf ein Leben für die Kunst ein­zu­las­sen, darf aber nicht bedeu­ten, dafür ein sozia­les Pre­ka­riat zu ris­kie­ren. Das ist immer noch zu oft der Fall.

Ich setze mich des­halb inner­halb der Bun­des­re­gie­rung ent­schie­den für eine bes­sere Absi­che­rung ein, z. B. wenn es um wei­tere Öff­nung der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung für Solo­selbst­stän­dige geht. In ande­ren Berei­chen kön­nen wir mit mei­nem Haus selbst etwas tun – und tun es. Z. B. wer­den wir bei der Gestal­tung unse­rer För­der­po­li­tik jetzt Min­dest­ho­no­rare fest­le­gen. Schließ­lich wol­len wir gemein­sam – und ich weiß, dass wir hier im Raum die­ses Anlie­gen tei­len und dafür an einem Strang zie­hen – auch dazu kom­men, dass die glei­che Bezah­lung von Frauen und Män­nern eine Selbst­ver­ständ­lich­keit wird im Kul­tur­be­reich. Genauso wie es eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein sollte, dass es für alle und über­all ein gutes, soli­da­ri­sches und dis­kri­mi­nie­rungs­freies Arbeits­um­feld gibt, für das selbst­ver­ständ­lich Arbeits­schutz- und Arbeits­zeit­re­geln gel­ten. Wir müs­sen gemein­sam gegen Macht­miss­brauch, gegen jede Form von Dis­kri­mi­nie­rung und sexu­el­ler Beläs­ti­gung vor­ge­hen. Lei­der ist das ein drän­gen­des Thema, wie erschre­ckende Bei­spiele in der jüngs­ten Zeit gezeigt haben. Umso wich­ti­ger ist es – und dafür möchte ich Ihnen aus­drück­lich dan­ken –, dass der Deut­sche Kul­tur­rat hier mit der Bran­che und uns dabei ist, einen Code of Con­duct zu erarbeiten.

Eine demo­kra­ti­sche Kul­tur­po­li­tik, wie ich sie ver­stehe, will aber nicht nur Kul­tur­ange­bote stär­ken, will nicht nur in die Flä­che unse­res Lan­des wir­ken, son­dern auch in die Breite der Gesell­schaft. Sie sollte der Rea­li­tät der Viel­falt unse­rer Gesell­schaft gerecht wer­den, diese anspre­chen, einladen.

Mein Ver­ständ­nis von Kul­tur­po­li­tik ori­en­tiert sich gerade nicht an der immer noch viel zu oft gepfleg­ten Idee einer Kul­tur als Eli­te­pro­jekt eines Elfen­bein­turms der schö­nen Künste. Ganz im Gegen­teil! Wir brau­chen einen erwei­ter­ten Kul­tur­be­griff, der von Rap und Pop über Jazz bis hin zum klas­si­schen Kon­zert in der Wald­bühne eines Maes­tro Baren­boim mit dem Star­pia­nis­ten Igor Levit und den Wag­ner-Fest­spie­len in Bay­reuth geht. Ein Kul­tur­be­griff, der die Oper wie den Plat­ten­la­den­um­fasst, den Roman wie auch die Gra­phic Novel und Man­gas ein­schließt. Also end­lich ein Ende von der Frage: „Sind Sie für E- oder für U-Musik?“ Ich bin für Kultur!

In die­sem Sinne habe ich etwa die För­de­rung der Pop­mu­sik stark aus­ge­baut, und erst­mals wird auch der Bereich Comic gezielt unter­stützt – um nur einige Bei­spiele zu nen­nen. Ich würde damit »Unkraut« för­dern, wurde mir vor­ge­wor­fen. Mein Anspruch ist es, eine Kul­tur­po­li­tik zu gestal­ten, die alle Teile der Gesell­schaft in ihrer Viel­falt im Blick hat – und die die inte­gra­tive, sinn- und ori­en­tie­rungs­stif­tende Kraft von Kunst und Kul­tur för­dert. Kunst und Kul­tur kön­nen Begeg­nun­gen, Aus­tausch und Ver­stän­di­gung ermög­li­chen, sie kön­nen dazu bei­tra­gen, das Zusam­men­le­ben unse­rer Gesell­schaft in Ver­schie­den­heit zu gestal­ten. Denn die offene Gesell­schaft lebt von Krea­ti­vi­tät, vom Wider­streit der Ideen. Des­halb brau­chen wir die Viel­falt der gan­zen Gesell­schaft, brau­chen wir Diver­si­tät, Respekt und Wert­schät­zung füreinander.

Einen wich­ti­gen Bei­trag dazu leis­tet die Initia­tive kul­tu­relle Inte­gra­tion des Deut­schen Kul­tur­ra­tes, gegen Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus. Sie hat gezeigt, wie „Zusam­men­halt in Viel­falt“ gelin­gen kann, hat gemein­same Pro­jekte ange­scho­ben und so in die Gesell­schaft gewirkt.

Ein in die­ser Form ganz neues kul­tur­po­li­ti­sches Instru­ment der Bun­des­re­gie­rung für die ganze Breite der Gesell­schaft ist auch der Kul­tur­Pass für 18-Jäh­rige. Er rich­tet sich zunächst nur an diese Alters­gruppe, aber eben an alle 18-Jäh­ri­gen, die in die­sem Land leben, unge­ach­tet ihrer Her­kunft oder des gesell­schaft­li­chen Milieus, in dem sie auf­ge­wach­sen sind. Der Kul­tur­Pass gibt den jun­gen Men­schen nicht vor, wel­che Kul­tur­ange­bote sie damit nut­zen sol­len. Er hat aber durch­aus eine klare Len­kungs­wir­kung: Nach all den Pan­de­mie­jah­ren, in denen diese jun­gen Men­schen nahezu aus­schließ­lich Kul­tur­ange­bote auf dem hei­mi­schen Sofa genutzt haben, setzt der Kul­tur­Pass dar­auf, dass sie jetzt das Haus ver­las­sen, um Kul­tur zu erle­ben. Selbst wenn sie damit Bücher erste­hen, was sie bereits sehr umfang­reich tun, müs­sen sie diese im Buch­la­den um die Ecke abho­len, kön­nen dort viel ande­res ent­de­cken, kom­men dort viel­leicht sogar ins Stö­bern, wer­den neu­gie­rig. Statt den gestream­ten Film zu Hause anzu­schauen, bringt der Kul­tur­Pass bereits sehr viele junge Men­schen vor die große Lein­wand ins Kino, genauso wie zu den unter­schied­lichs­ten For­men von Live­mu­sik oder auch in das Museum vor Ort.

Nicht nur für die jun­gen Men­schen hat der Kul­tur­Pass eine akti­vie­rende Wir­kung, bringt sie dazu, Kul­tur außer­halb der eige­nen vier Wände zu erle­ben, die damit ver­bun­de­nen Ein­drü­cke, Wahr­neh­mun­gen und Gefühle auch mit ande­ren zu tei­len. Auch für die Seite der Kul­tur­anbie­ter und -insti­tu­tio­nen lässt sich beob­ach­ten, dass sich nun viele ver­stärkt darum bemü­hen, 18-Jäh­rige gezielt anzu­spre­chen, diese zu gewin­nen – und damit idea­ler­weise auch für die Zukunft lang­fris­tig zu bin­den. Damit haben wir ein ganz neues Bei­spiel dafür gesetzt, was eine neue Form von Kul­tur­för­de­rung sein kann.

Nicht zuletzt brau­chen wir für die­sen kul­tur­po­li­ti­schen Ansatz, der die ganze Breite der Gesell­schaft in den Blick nimmt, auch eine Erwei­te­rung der Erin­ne­rungs­po­li­tik. Selbst­ver­ständ­lich im Zen­trum die NS-Ver­bre­chen, denn es kann und darf kei­nen Schluss­strich geben. Dar­über hin­aus glaube ich, haben wir gut daran zu tun, dass wir die blin­den Fle­cken unse­rer Geschichte auf­ar­bei­ten – beim SED-Unrecht haben wir Nach­hol­be­darf, aber vor allem bei unse­rer kolo­nia­len Ver­gan­gen­heit. Ein wich­ti­ger Teil der Geschichte unse­res Lan­des sind heute aber auch Migra­ti­ons­ge­schich­ten. Diese Per­spek­ti­ven unse­rer Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaft soll­ten Teil unse­rer Erin­ne­rungs­po­li­tik und kol­lek­ti­ven Erin­ne­rung wer­den. Wir erar­bei­ten der­zeit inten­siv mit zahl­rei­chen Exper­tin­nen und Exper­ten ein Rah­men­kon­zept Erin­ne­rungs­kul­tur und ja, auch die ras­sis­ti­sche Gewalt in unse-rem Land wird hier­bei ein Thema sein.

Wie Ihnen ver­mut­lich nicht ent­gan­gen ist, ist mein Ver­ständ­nis von Kul­tur­po­li­tik nicht ein mög­lichst geräusch­lo­ses Ver­wal­ten, son­dern ein akti­ves Gestal­ten. So sind wir gerade auch dabei, die Film­för­de­rung nicht nur ein biss­chen, son­dern grund­le­gend zu refor­mie­ren. Das alles kann auch Rei­bun­gen erzeu­gen, das kann Debat­ten und Kri­tik her­vor­ru­fen – sol­che Debat­ten in der Sache, um den rich­ti­gen Weg, um die geeig­ne­ten Instru­mente der Kul­tur­po­li­tik führe ich sehr gerne. Und dafür sind Sie hier, ist der Deut­sche Kul­tur­rat ein wich­ti­ger Sparringspartner.

Aber um all den skiz­zier­ten Her­aus­for­de­run­gen begeg­nen zu kön­nen, braucht Kul­tur­po­li­tik, brau­chen wir in beson­de­rer Weise auch die Zusam­men­ar­beit und den Zusam­men­halt von Bund, Län­dern, Kom­mu­nen und Kul­tur­ver­bän­den. Ihnen allen gilt mein aus­drück­li­cher Dank für Ihre Arbeit – gerade jetzt – weil sie Ihnen gerade jetzt viel abver­langt. Gerade in die­sen Zei­ten wäre es des­halb ein wich­ti­ger Schritt und ein kla­res Signal, ein Staats­ziel Kul­tur im Grund­ge­setz zu ver­an­kern. Das hängt nicht nur von uns ab, und dafür gilt es offen­kun­dig noch eini­ges an Über­zeu­gungs­ar­beit zu leis­ten, vor allem bei CDU und CSU – aber wir arbei­ten inten­siv daran. Damit würde in der Ver­fas­sung fest­ge­schrie­ben, dass Kul­tur ein Grund­nah­rungs­mit­tel für unsere Demo­kra­tie ist, wel­ches der Staat zu pfle­gen, zu schüt­zen und zu stär­ken hat – in ihrer Viel­falt und ohne Ein­griff in ihre Freiheit.

Las­sen Sie uns in die­sem Sinne und in diese Rich­tung wei­ter gut zusam­men­ar­bei­ten. Um die Kul­tur der Demo­kra­tie in unse­rem Land zu schüt­zen und zu stärken.

Die­ser Bei­trag basiert auf der Rede von Staats­mi­nis­te­rin für Kul­tur und Medien, Clau­dia Roth MdB, anläss­lich ihres Besuchs der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Deut­schen Kul­tur­ra­tes am 21.09.2023 in Berlin.

Die­ser Text ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 10/2023.