Kul­tur­auf­trag als Sparauftrag?

Öffent­lich-recht­li­che Sen­der redu­zie­ren ihr Kul­tur­ange­bot und scha­den damit der Demokratie

Am 1. Februar hat in Frank­reich ein der Kul­tur gewid­me­ter Sen­der der öffent­lich-recht­li­chen Fern­seh­an­stalt France Télé­vi­si­ons namens „Kul­tur­box“ den Betrieb auf­ge­nom­men. Nach Infor­ma­tio­nen der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Zei­tung (FAZ) steht ein Bud­get von fünf Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Der Sen­der soll jeden Abend eine Thea­ter­auf­füh­rung oder ein Kon­zert über­tra­gen. Auch die dar­stel­lende Kunst soll gepflegt wer­den. Rund um die Insze­nie­run­gen wer­den Berichte und Live-Inter­views mit Dar­stel­lern, Autoren und Kri­ti­kern aus­ge­strahlt. Wie die Inten­dan­tin Del­phine Ernotte gegen- über der FAZ sagte, habe die zustän­dige Minis­te­rin „vol­ler Begeis­te­rung“ zuge­stimmt. Das Kul­tur­ange­bot soll so lange aus­ge­strahlt wer­den, bis der Kul­tur­be­reich wie­der öff­net. Aber auch danach, so ver­spricht die Inten­dan­tin, werde man „fünf­mal mehr Zeit“ als bis­her für die Kul­tur zur Ver­fü­gung stel­len. Wäh­rend in Paris der Start der „Kul­tur­box“ bekannt gege­ben wor­den ist, teilte der feder­füh­rende ARD-Sen­der MDR mit, dass die geplante ARD-Kul­tur­platt­form vor­erst nicht ent­wi­ckelt werde. Für die­ses digi­tale Ange­bot hatte die ARD eben­falls einen Etat in Höhe von fünf Mil­lio­nen Euro veranschlagt.

Diese unver­ständ­li­che, kul­tur­lose Ver­fü­gung der ARD über­rascht nicht. Der ARD-Vor­sit­zende Tom Buhrow hatte bereits im Novem­ber, noch vor dem end­gül­ti­gen Pla­zet in Sach­sen-Anhalt über die Erhö­hung des Rund­funk­bei­trags, ange­kün­digt, dass das Kul­tur­pro­jekt abge­sagt wer­den könnte. Ohne die Bei­trags­er­hö­hung würde der ARD das Geld dafür feh­len, erklärte Buhrow gegen­über der Ber­li­ner Zei­tung. Droh­ge­bär­den und Ent­schei­dun­gen gegen die in der Corona-Pan­de­mie stark lei­dende Kul­tur sind ein Armuts­zeug­nis für die ARD. Dem fran­zö­si­schen öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk ste­hen jähr­lich 3,2 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung, der ARD fast 6 Mil­li­ar­den. Wäh­rend es in Frank­reich ohne jah­re­lange Debatte über den Auf­trag mög­lich ist, kurz­fris­tig 5 Mil­lio­nen Euro für ein kul­tu­rel­les Pro­jekt zur Ver­fü­gung zu stel­len, ist der rei­chere Ver­bund der neun Lan­des­rund­funk­an­stal­ten dazu nicht in der Lage.

ARD lehnte gemein­same Kul­tur­platt­form mit dem ZDF ab

Lobens­wer­ter­weise pro­du­zie­ren ARD, ZDF und Deutsch­land­ra­dio wäh­rend der Corona-Pan­de­mie zusätz­li­che Kul­tur­for­mate, über­tra­gen Kon­zerte aus Wohn­zim­mern oder lee­ren Sälen, ver­schaf­fen Künst­lern eine Auf­tritts­chance und den Zuschau­ern ein zusätz­li­ches kul­tu­rel­les Erleb­nis. Doch diese Initia­ti­ven kön­nen den sys­te­ma­ti­schen Pro­gramm­ab­bau in den Kul­tur­ange­bo­ten der ARD und des ZDF nicht über­de­cken. Auf einer ARD-Kul­tur­platt­form könn­ten auch diese Initia­ti­ven und Ideen gebün­delt wer­den und so mehr Zuschauer errei­chen, wie es bei ZDFkul­tur der Fall ist. Das digi­tale Kul­tur­ange­bot des ZDF kon­zen­triert und prä­sen­tiert Inhalte aus diver­sen Gen­res der Hoch- und Pop­kul­tur. Hier kön­nen auch Kon­zerte, die wäh­rend der Pan­de­mie ent­stan­den sind, wie „Klas­sik auf der Couch“, erlebt wer­den. Auf Face­book ist ZDFkul­tur bereits seit dem Start aktiv und ver­zeich­net dort mehr als 215.000 Abon­nen­tin­nen und Abon­nen­ten sowie zuletzt durch­schnitt­lich acht Mil­lio­nen Video­sich­tun­gen im Monat. Auch auf You­Tube soll das Social-Media-Ange­bot, neben den bereits bestehen­den For­ma­ten „13 Fra­gen“ und „Ger­ma­nia“, aus­ge­wei­tet wer­den. Als die Idee für ZDFkul­tur ent­stand, hatte man der ARD ange­bo­ten, sich zu betei­li­gen und eine gemein­same öffent­lich-recht­li­che Kul­tur­platt­form zu schaf­fen. Das hätte Kos­ten gespart und end­lich einen ein­heit­li­chen bei­trags­fi­nan­zier­ten digi­ta­len Kul­tur­raum ermög­licht. Doch die ARD lehnte aus orga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den ab. Die neue Inten­dan­tin des Baye­ri­schen Rund­funks (BR), Katja Wil­der­muth, bekräf­tigte gegen­über DWDL.de, dass sich die Frage nach der digi­ta­len Kul­tur­platt­form der­zeit nicht stelle. Wenn es in Sachen Rund­funk­bei­trag eine Ent­schei­dung gebe, werde sie sich das Pro­jekt für den BR – der sich an der ARD-Kul­tur­platt­form nicht betei­li­gen wollte – erneut anschauen.

Lei­der ent­steht anhand der kon­kre­ten Spar­kon­zepte der Ein­druck, dass „der­zeit“ „nie­mals“ bedeu­tet, dass die lang­same, aber ste­tige Absen­kung des Kul­tur­ni­veaus der ARD Teil einer Stra­te­gie ist, nur noch Pro­gramme zu finan­zie­ren, die ein Mas­sen­pu­bli­kum errei­chen. Der Stopp der ARD-Kul­tur­platt­form passt zu einer Viel­zahl von Mel­dun­gen der letz­ten Wochen aus Lan­des­rund­funk­an­stal­ten wie dem Hes­si­schen Rund­funk (HR), Nord­deut­schen Rund­funk (NDR), West­deut­schen Rund­funk (WDR) und dem Rund­funk-Ber­lin-Bran­den­burg (rbb), Kul­tur­ange­bote ein­zu­stel­len oder zu redu­zie­ren. France Télé­vi­si­ons will nach der Coro­na­krise „fünf­mal mehr Zeit“ als bis­her für die Kul­tur zur Ver­fü­gung stel­len. Für die ARD anschei­nend eine irra­tio­nale Vor­stel­lung. Im Gegen­teil, der ARD-Vor­sit­zende hat ja bereits Pro­gramm­re­du­zie­run­gen ange­kün­digt, die anschei­nend zuerst die Kul­tur tref­fen könn­ten. Und wahr­schein­lich wird man es noch öfter zu hören bekom­men, dass die Abge­ord­ne­ten in Sach­sen-Anhalt daran schuld seien, dass der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk beim Kul­tur­ange­bot spa­ren müsse, da das rela­tiv teuer sei und man damit nicht so viele Hörer oder Zuschauer errei­che, wie bei­spiels­weise mit einem „Tat­ort“ oder „Traum­schiff“.

Für viel Kri­tik hat jüngst das Vor­ha­ben des WDR gesorgt, das Lite­ra­tur­pro­gramm bei WDR3 zu redu­zie­ren. So hat der Sen­der in einer inter­nen E-Mail an seine Mit­ar­bei­ter die mas­si­ven Strei­chun­gen ver­kün­det. Schon von März an soll es in der Sen­dung „Mosaik“ im WDR3 keine Buch­re­zen­sio­nen als feste Rubrik mehr geben. Ins­ge­samt ste­hen vier Lite­ra­tur­sen­dun­gen und -rubri­ken vor einer unge­wis­sen Zukunft. Gerade erst hatte der NDR das „Bücher­jour­nal“ abge­schafft, der HR sein Kul­tur­pro­gramm „refor­miert“.

Die Rech­ten drän­gen in den kul­tu­rel­len Raum

„Die neue Rechte freut sich – sie baut die Lite­ra­tur­kri­tik näm­lich gerade aus“, resü­miert die Süd­deut­sche Zei­tung (SZ) am 27. Januar 2021 diese Ent­wick­lung: „Rich­tig bit­ter wird es dadurch, dass man in Deutsch­land natür­lich nicht ein­fach auf­hört, über Bücher zu dis­ku­tie­ren, nur weil der WDR dafür keine Ener­gie mehr auf­bringt. Diese Ener­gie fin­det sich woan­ders: Die Zeit­schrif­ten und Blogs der ganz rech­ten Info­sphäre bauen ihre Lite­ra­tur­kri­tik kon­ti­nu­ier­lich aus, und sie unter­brei­ten den freien Kri­ti­kern, die von den öffent­lich-recht­li­chen Medien stem­peln geschickt wer­den, Ange­bote. Die antiglo­ba­lis­ti­sche, völ­ki­sche, deutsch­blü­tige Rechte hat genau ver­stan­den, dass ein Land mor­gen von jenen geführt wird, die heute den Kanon for­mu­lie­ren. Auf You­Tube wim­melt es von völ­ki­schen Dis­kus­si­ons­run­den, die über die Ver­bin­dun­gen zwi­schen Han­nah Arendt und Ren­aud Camus phi­lo­so­phie­ren; der Slo­ter­dijk-Schü­ler Marc Jon­gen ist nicht nur AfD-Abge­ord­ne­ter, son­dern auch Obmann des Aus­schus­ses für Kul­tur und Medien im Bun­des­tag; in Rade­beul ist der völ­ki­sche Dich­ter Jörg Ber­nig als Kul­tur­amts­lei­ter im ver­gan­ge­nen Jahr nur mit Ach und Krach ver­hin­dert wor­den. Die Rech­ten drän­gen in den kul­tu­rel­len Raum, wo immer sie kön­nen, auf natio­na­ler, regio­na­ler, kom­mu­na­ler Ebene, in den sozia­len Netz­wer­ken in Wort und Schrift, um ihre Spra­che und ihre Begriffe zu plat­zie­ren.“ Natür­lich sei mit Lite­ra­tur­kri­tik nicht das große Geld zu machen. Aber man stelle sich vor, schreibt die SZ, es gäbe so etwas wie eine öffent­lich finan­zierte Sen­de­an­stalt, in der sich Lite­ra­tur­kri­tik ent­fal­ten kann, ohne öko­no­mi­schem Druck aus­ge­setzt zu sein.

Kul­tur ist Teil der DNA des öffent­lich-recht­li­chen Rundfunks

Der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk ver­stößt mit der Redu­zie­rung des Kul­tur­ange­bo­tes gegen sei­nen Auf­trag. So heißt es im Medi­en­staats­ver­trag: „Ihre Ange­bote haben der Bil­dung, Infor­ma­tion, Bera­tung und Unter­hal­tung zu die­nen. Sie haben Bei­träge, ins­be­son­dere zur Kul­tur, anzu­bie­ten.“ Dazu stellt Cars­ten Brosda, Sena­tor für Kul­tur und Medien Ham­burgs, gegen­über medienpolitik.net fest: „Der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk muss auch künf­tig sei­ner gesell­schaft­li­chen, jour­na­lis­ti­schen und kul­tu­rel­len Auf­gabe gerecht wer­den. Dazu gehört, dass Kul­tur in ihrer gan­zen Breite auch im öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk erleb­bar ist.“ Damit der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk sei­ner Auf­gabe gerecht wer­den könne, müsse man ihn aber auch so aus­stat­ten, dass er sei­nen Auf­trag erfül­len kann. Und zu dem gehör­ten kul­tu­relle Ange­bote unzwei­fel­haft dazu. Sie sind seit jeher Teil der DNA des öffent­lich-recht­li­chen Pro­gramms. Im Zusam­men­hang mit der aktu­el­len Debatte über eine Novel­lie­rung des Auf­tra­ges äußert Brosda die Erwar­tung, dass mit die­sem Auf­trag „auch die Breite der Kul­tur wei­ter im öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk abge­bil­det wer­den muss“. Es sei wich­tig, dass man die Rele­vanz der Inhalte nicht nur an der siche­ren Quote misst, son­dern es auch als Auf­trag ver­steht, für attrak­ti­ves Pro­gramm Reich­weite zu erzeugen.

Rai­ner Robra, Chef der Staats­kanz­lei und Kul­tur­mi­nis­ter in Sach­sen-Anhalt, ver­weist dar­auf, dass bei der Argu­men­ta­tion der Anstal­ten unter­schla­gen werde, dass die Kul­tur­platt­form auf einen Auf­trag aus dem schon 2018 beschlos­se­nen 22. Rund­funk­än­de­rungs­staats­ver­trag zurück­gehe, der schon vor der Debatte um die Bei­trags­er­hö­hung bestand. Das ZDF habe die­sen Auf­trag zügig umge­setzt, die ARD lange vor sich her­ge­scho­ben.  Der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk, so Robra wei­ter, ist ein wich­ti­ger Eck­pfei­ler im demo­kra­ti­schen Dis­kurs und dafür sei Akzep­tanz wich­tig und eine Pro­fil­schär­fung des Auf­tra­ges not­wen­dig. „Kul­tur muss dabei ebenso, wie bei­spiels­weise Bil­dung oder Infor­ma­tion, pro­mi­nent prä­sent sein. Nicht ohne Grund wird in der Öffent­lich­keit immer gerne auf das Leit­bild von ARTE ver­wie­sen“, for­mu­liert der Kul­tur­mi­nis­ter und Medi­en­po­li­ti­ker aus Sach­sen-Anhalt seine Vor­stel­lung vom Kul­tur­auf­trag des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks. Die­ses Mei­nungs­bild lässt hof­fen, dass die Bun­des­län­der, die eine bal­dige Reform des Auf­tra­ges der öffent­lich-recht­li­chen Sen­der ange­kün­digt hat­ten, den kul­tu­rel­len Auf­trag für den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk erns­ter neh­men als die Sen­der und ihn quan­ti­ta­tiv ein­deu­ti­ger fas­sen als bis­her. Die Kul­tur benö­tigt, um ihre wich­tige gesell­schaft­li­che Auf­gabe erfül­len zu kön­nen, ein Nach­den­ken über unsere Demo­kra­tie zu beför­dern, ver­läss­li­che Part­ner und nicht gele­gent­li­che Good­will-Aktio­nen und lockere Ver­hält­nisse. Es ist ange­sichts der kata­stro­pha­len Aus­wir­kun­gen der Corona-Pan­de­mie auf die Kul­tur­land­schaft Zeit für ein Kul­tur-Bünd­nis. Einer der wich­tigs­ten Ver­bün­de­ten muss der öffent­lich-recht­li­che Rund­funk sein.

Die­ser Bei­trag ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 03/2021.

Von |2021-03-25T14:32:50+01:00März 4th, 2021|Medien|Kommentare deaktiviert für

Kul­tur­auf­trag als Sparauftrag?

Öffent­lich-recht­li­che Sen­der redu­zie­ren ihr Kul­tur­ange­bot und scha­den damit der Demokratie

Helmut Hartung
Helmut Hartung ist Chefredakteur des Blogs medienpolitik.net.