Boxenstopp: EU? – Das Warten auf die „Ever-Closer-Union“
Was ist passiert mit den Visionen und Ambitionen des Vertrages von Maastricht von 1992? Wie stehen die Bürgerinnen und Bürger knapp 30 Jahre später zur EU? Und welchen Einfluss übte die Wiedervereinigung Deutschlands, und in diesem Zuge auch die Renationalisierung des Landes, auf den europäischen Integrationsprozess aus?
Diesen Fragen widmet sich die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot in ihrem Essay „Wie hältst du’s mit Europa?“. Zu diesem Zeitpunkt stand Europa nicht nur kurz vor den Wahlen des Europäischen Parlaments, sondern zugleich vor einem Scherbenhaufen: die Gelbwestenproteste in Frankreich, die Ungewissheit um den Brexit, der stetig zunehmende Rechtsruck in mehreren Mitgliedsländern und die damit einhergehende Skepsis gegenüber der Politik der EU.
In ihrer Analyse geht Guérot chronologisch vor und passiert dabei unterschiedliche Stadien deutsch-europäischer Beziehungen: Deutschland als „Anwalt der kleinen Länder“, das zerrüttete deutsch-französische Tandem, die fehlende Europapolitik in Deutschland, die veränderten Parteisysteme, der „Deutsche Wohlfühl-Aktivismus“ sowie die Rolle der deutschen liberalen Mitte. Doch Deutschland ist durch seine Größe und geografische Lage von besonderer Relevanz für die politische Richtung der EU. Guérot stellt die Frage, wozu noch ein geeintes Europa, wenn die einzelnen Länder bereits „Errungenschaften“ im Alleingang auf internationaler Ebene erzielen. Sie plädiert für eine tiefergreifende Integration, für eine Europäische Verfassung, für einen europäischen Sozialstaat, welcher aber von den Bürgerinnen und Bürgern konstituiert wird und nicht von den Staats- und Regierungschefs.
Ein empfehlenswerter Essay, der nicht nur 30 Jahre europäischer Integration kurz und knapp beleuchtet, sondern neben den Herausforderungen, vor denen die EU steht, insbesondere ihre Chancen aufzeigt.
Ulrike Guérot. Wie hältst du’s mit Europa? Göttingen 2019
