Mei­nungs­frei in der Tür­kei

Jour­na­lis­ten bewe­gen sich mit ihrer Bericht­erstat­tung auf einem sehr schma­len Grat

Um vier­tel vor drei klin­gelt das Tele­fon. Ich nehme ab. Eine männ­li­che Stimme redet auf Tür­kisch schnell auf mich ein. In der Annahme, es handle sich um ein Miss­ver­ständ­nis, erkläre ich: „Nein, das ist nicht das deut­sche Gene­ral­kon­su­lat in Istan­bul, es ist das ARD-Büro.“ Der Mann legt auf. Fünf Minu­ten spä­ter klin­gelt das Tele­fon erneut. Eine Frau ist dran. Sie spricht akzent­frei Deutsch. Wir kom­men, sagt sie, „wir kom­men zu Ihnen.“ Ich frage, wer warum kom­men will. Sie sagt: „Wir kom­men, um gegen Sie zu demons­trie­ren.“ Ver­blüfft ant­worte ich, dass es ihr gutes und in der Ver­fas­sung ver­brief­tes Recht sei, zu demons­trie­ren. „Aber warum gegen mich“, will ich wis­sen. „Sie haben unse­ren Prä­si­den­ten belei­digt“, führt sie aus, „des­halb wer­den wir vor Ihrem Büro gegen Sie demons­trie­ren.“

Das ARD-Hör­funk­büro liegt damals am Ende einer Sack­gasse im Istan­bu­ler Stadt­teil Leva­zım. Wer sollte sich dahin ver­ir­ren, um gegen mich zu demons­trie­ren? In der fes­ten Annahme, dass es sich um eine Ver­wechs­lung han­delt, gehe ich für eine Live-Auf­nahme ins Stu­dio. Um kurz nach drei höre ich ein Mega­fon. Slo­gans wer­den geru­fen, Pfiffe, Tril­ler­pfei­fen, Klat­schen und Buh­rufe. Ich schaue aus dem Fens­ter. 70 bis 80 Men­schen ste­hen vor dem Stu­dio auf der Straße. Sie tra­gen Trans­pa­rente. Auf einem steht: Deutsch­land, ver­giss Deine Ver­gan­gen­heit nicht. Auf einem ande­ren: Wir lie­ben Erdoğan. Wenn der Red­ner mei­nen Namen nennt, buht die Menge. Foto­gra­fen schie­ßen Fotos, Kame­ra­män­ner neh­men alles auf. Der Spuk dau­ert gut zehn Minu­ten. Dann rücken die Demons­tran­ten ab. Ihr nächs­tes Ziele, so ent­nehme ich am nächs­ten Tag einer Zei­tung, sind die Nach­rich­ten­agen­tur Reu­ters sowie das bri­ti­sche Maga­zin „Eco­no­mist“.

Bey­kozlu Genç­ler – Jugend von Bey­koz, so nann­ten sich die Demons­tran­ten. Es han­delte sich dabei um eine der Regie­rungs­par­tei AKP nahe­ste­hende Jugend­or­ga­ni­sa­tion. Die Demons­tra­tio­nen vor inter­na­tio­na­len Pres­se­ver­tre­tern fan­den am 29. März 2014 einen Tag vor den Kom­mu­nal­wah­len statt. Sie soll­ten ein­schüch­tern. Sie soll­ten ver­un­si­chern. Was war mein ver­meint­li­ches Ver­ge­hen gewe­sen? Ich hatte kurz zuvor einen Bericht abge­setzt, über die Wahl­kampf­auf­tritte von Minis­ter­prä­si­dent Recep Tayyip Erdoğan, bei denen er seine Stimme ver­lo­ren hatte. Er hatte sich bei sei­nen vie­len Wahl­kampf­auf­trit­ten der­art ver­aus­gabt, dass er nur noch kräch­zen und mit hoher Micky-Maus-Stimme reden konnte. In dem Bei­trag mit dem Titel „Erdoğan auf Stim­men­fang“ ging es darum, dass es bei die­ser Wahl laut Erdoğan auf jede Stimme ankomme und dass der – nun­mehr quasi stimm­lose – Regie­rungs­chef den Ton für die Stimm­ab­gabe angebe. In einem Kom­men­tar vor dem Urnen­gang hatte ich mich zudem kri­tisch mit der Presse- und Mei­nungs­frei­heit in der Tür­kei aus­ein­an­der­ge­setzt. Damit hatte ich zwar von mei­nem Recht der freien Mei­nungs­äu­ße­rung Gebrauch gemacht, nach Mei­nung der Demons­tran­ten aber den Par­tei- und Regie­rungs­chef belei­digt.

Was folgte? Ich war von die­ser (Macht)Demonstration vor mei­nem Stu­dio beein­druckt. Ich änderte den Namen an mei­ner Tür­klin­gel, weil ich mit uner­wünsch­tem Besuch rech­nen musste. Aus Rein­hard Baum­gar­ten wurde auf dem Klin­gel­schild Arda Lan. Ich hielt Vor­sicht für gebo­ten, weil es in den Wochen und Mona­ten zuvor im Nach­klang der Gezi-Pro­teste des Früh­som­mers 2013 ver­bale und kör­per­li­che Angriffe auf Jour­na­lis­ten gege­ben hatte. Die Stim­mung gegen Medi­en­ver­tre­ter wurde zuneh­mend feind­li­cher. Es wurde im Laufe der Jahre immer schwie­ri­ger, kom­pe­tente Gesprächs­part­ner aus Gesell­schaft, Wirt­schaft und Lehre zu fin­den. Im August 2014 wurde aus Regie­rungs­chef Erdoğan Staats­prä­si­dent Erdoğan. Im Juni 2015 ver­lor seine AKP bei der Par­la­ments­wahl die abso­lute Mehr­heit der Sitze. Die Bil­dung einer Koali­ti­ons­re­gie­rung schei­terte am Wider­stand Erdoğans. Er setzte Neu­wah­len an, die in einem Klima von Ein­schüch­te­rung und Gewalt statt­fan­den. Denn inzwi­schen hat­ten sowohl Ankara als auch die PKK erklärt, den zwei Jahre zuvor ver­ab­re­de­ten Waf­fen­still­stand nicht mehr ein­hal­ten zu wol­len.

Arti­kel 26 der tür­ki­schen Ver­fas­sung garan­tiert Presse- und Mei­nungs­frei­heit. Die Tür­kei gehört zu den Län­dern mit den meis­ten ein­ge­ker­ker­ten Jour­na­lis­ten. Staats- und Par­tei­chef Erdoğan weist Kri­tik daran mit dem Hin­weis zurück, nie­mand sitze wegen jour­na­lis­ti­scher Arbeit im Gefäng­nis, son­dern wegen ande­rer Delikte. Tat­säch­lich lau­fen in der Tür­kei Tau­sende Ver­fah­ren wegen angeb­li­cher Prä­si­den­ten­be­lei­di­gung. Betrof­fen sind neben pro­fes­sio­nel­len Jour­na­lis­ten sehr vie­ler Men­schen, die sich in den sozia­len Medien kri­tisch über den Prä­si­den­ten geäu­ßert haben.

Nach dem Putsch vom Som­mer 2016 galt zwei Jahre der Aus­nah­me­zu­stand. Jour­na­lis­ten beweg­ten sich mit ihrer Bericht­erstat­tung damals auf einem sehr schma­len Grat. Viele, die kri­tisch hin­ter­frag­ten oder berich­te­ten, wur­den der Ter­ror­un­ter­stüt­zung gezie­hen. Aus deut­scher Sicht war Deniz Yücel der pro­mi­nen­teste Fall. Aus­län­di­sche Bericht­erstat­ter wie ich mögen sich ange­sichts der sich per­ma­nent ver­schlech­tern­den Lage unsi­cher und unwohl gefühlt haben. Gemes­sen an der teils bru­ta­len Will­kür, mit der tür­ki­sche und vor allem kur­di­sche Jour­na­lis­ten kon­fron­tiert waren und sind, war mein Los als Bericht­erstat­ter in der Tür­kei sehr erträg­lich.

Die­ser Text ist zuerst erschie­nen in Poli­tik & Kul­tur 07-08/2019.

Von |2019-07-10T12:16:47+02:00Juli 10th, 2019|Meinungsfreiheit|Kommentare deaktiviert für

Mei­nungs­frei in der Tür­kei

Jour­na­lis­ten bewe­gen sich mit ihrer Bericht­erstat­tung auf einem sehr schma­len Grat

Reinhard Baumgarten
Reinhard Baumgarten ist Redakteur bei SWR Ausland und Europa. Er war bis 2018 Hörfunkkorrespondent der ARD für die Türkei, Griechenland und den Iran.